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Verkehrs- und Parksituation im westlichen Teil des Ben-Gurion-Ringes

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 28.01.1996, OF 362 /10

Betreff: Verkehrs- und Parksituation im westlichen Teil des Ben-Gurion-Ringes Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Januar 1996 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 10
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: CDU und REP gegen SPD, GRÜNE und F.D.P (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD, GRÜNE und F.D.P (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung