Für Olympia ist Geld da, für die Straßen im Ortsbezirk 1 leider nicht
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Straßenbelag, der im Ortsbezirk I befindlichen Straßen, ist teilweise mehr als kriminell. Die Straßenzustände entsprechen mittlerweile den Verhältnissen der ehemaligen DDR. Große und tiefe Schlaglöcher auf den Spuren der Straßen können für Schäden an den Fahrzeugen sorgen. Für den hier entstehenden Schaden kann die Stadt Frankfurt verantwortlich gemacht werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 1 am 09.04.2002, TO I, TOP 59 Beschluss: Anregung OA 715 2002 Die Vorlage OF 360/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 22.03.2002, OF 360/1
Betreff:
Für Olympia ist Geld da, für die Straßen im Ortsbezirk 1 leider nicht
Für die Olympiabewerbung der Stadt Frankfurt spielt Geld keine Rolle, jedoch für die Ausbesserung und Instandhaltung der Straßen ist kein Geld vorhanden. Daher wird die Stadtverordnetenversammlung aufgefordert:
Die Straßenbaubehörde anzuweisen, die Straßen im Ortsbezirk I, Großteils durch Frostschäden in Mitleidenschaft gezogen, nicht durch Flickschusterei auszubessern, sondern einer gründlichen Ausbesserung oder wenn notwendig durch eine generellen Sanierung wieder in Stand zu setzen.
Begründung:
Der Straßenbelag, der im Ortsbezirk I befindlichen Straßen, ist teilweise mehr als kriminell. Die Straßenzustände entsprechen mittlerweile den Verhältnissen der ehemaligen DDR. Große und tiefe Schlaglöcher auf den Spuren der Straßen können für Schäden an den Fahrzeugen sorgen. Für den hier entstehenden Schaden kann die Stadt Frankfurt verantwortlich gemacht werden.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. März 2002Sie sind hierOFOF 360/1Für Olympia ist Geld da, für die Straßen im Ortsbezirk 1 leider nichtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. April 2002OAOA 715Für Olympia ist Geld da, für die Straßen im Ortsbezirk 1 leider nichtAnregung
- 15. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1243Für Olympia ist Geld da, für die Straßen im Ortsbezirk 1 leider nichtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme