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Aufstellen eines Parkverbotsschildes in der Apostelstraße an der Einfahrt von der Adolfstraße

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

PKW-Fahrer nutzen den farblich markierten Randstreifen, um dort ihre Autos zu parken, schon kleinere LKWs oder PKW mit Anhängern haben dann Schwierigkeiten von der Adolfstraße her in die Apostelstraße einzubiegen. Anwohner können nicht in ihre Garagen bzw. Grundstücke einfahren. Da es offensichtlich immer wieder vorkommt, daß Fahrbahnmarkierungen anders verstanden werden, als sie gemeint sind, ist es dringend erforderlich das Parkverbot durch ein entsprechendes Verkehrzeichen deutlich hervorzuheben. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 25.10.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1689 2002 Die Vorlage OF 359/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 11.10.2002, OF 359/5

Betreff:

Aufstellen eines Parkverbotsschildes in der Apostelstraße an der Einfahrt von der Adolfstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in der Apostelstraße das dortige durch Fahrbahnmarkierungen gekennzeichnete Parkverbot durch das Aufstellen eines Verkehrszeichens direkt an der Einfahrt von der Adolfstraße zu verdeutlichen.

Begründung:

PKW-Fahrer nutzen den farblich markierten Randstreifen, um dort ihre Autos zu parken, schon kleinere LKWs oder PKW mit Anhängern haben dann Schwierigkeiten von der Adolfstraße her in die Apostelstraße einzubiegen. Anwohner können nicht in ihre Garagen bzw. Grundstücke einfahren.

Da es offensichtlich immer wieder vorkommt, daß Fahrbahnmarkierungen anders verstanden werden, als sie gemeint sind, ist es dringend erforderlich das Parkverbot durch ein entsprechendes Verkehrzeichen deutlich hervorzuheben.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2002Sie sind hier
    OFOF 359/5Aufstellen eines Parkverbotsschildes in der Apostelstraße an der Einfahrt von der Adolfstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Oktober 2002OMOM 1689Aufstellen eines Parkverbotsschildes in der Apostelstraße an der Einfahrt von der AdolfstraßeDirektanregung
  3. 7. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 58Aufstellen eines Parkverbotsschildes in der Apostelstraße an der Einfahrt von der AdolfstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 17 · 25.10.2002
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1689 2002 Die Vorlage OF 359/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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