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Verbesserungsmaßnahmen am Friedberger Platz

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 10.08.2002, OF 350/3

Betreff:

Verbesserungsmaßnahmen am Friedberger Platz

Im Juni wurde der neu gestaltete Friedberger Platz seiner Bestimmung übergeben. Wie stets - auch bei gelungenen baulichen Ausführungen - gibt es immer noch weitere Verbesserungsmöglichkeiten, sowohl aus funktionaler als auch ästhetischer Sicht. Darüber hinaus sind die folgenden Punkte 1 und 2 aus Sicherheitsgründen unbedingt erforderlich.

Der Ortsbeirat möge daher beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, noch folgende Maßnahmen umzusetzen:

  1. Wieder-Einrichtung des Zebrastreifens über die Bornheimer Landstraße. Dabei ist das Verstellen des Übergangs durch Gastronomie-Tische zu verhindern.
  2. Geschwindigkeitsbegrenzung und -kontrollen in der Bornheimer Landstraße.
  3. Installierung von Fahrradständern o.ä. an geeigneten Stellen des Platzbereichs.
  4. Durchsetzung des Parkverbots an der Häuserwand auf der Westseite des Platzes.
  5. Verbreiterung der Radialwege, falls die entstehenden Laufspuren beiderseits der Wege dies erfordern.
  6. Entfernung der Stromkästen an der Ecke Bornheimer Landstraße / Friedberger Landstraße und Einmündung Günthersburgallee im geplanten Spielplatzbereich.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2002Sie sind hier
    OFOF 350/3Verbesserungsmaßnahmen am Friedberger Platz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. August 2002OMOM 1487Verbesserungsmaßnahmen am Friedberger PlatzDirektanregung
  3. 31. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1849Verbesserungsmaßnahmen am Friedberger PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1487 2002 1. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OF 350/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OF 350/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. c) Die Ziffer 3. der Vorlage OF 350/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "an geeigneten Stellen des Platzbereichs" durch die Worte "im Randbereich des Platzes" ersetzt werden. d) Die Ziffer 4. der Vorlage OF 350/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Antragstext die Worte "sowie vor dem Café Harveys" angefügt werden. e) Die Ziffer 5. der Vorlage OF 350/3 wird abgelehnt. f) Die Ziffer 1. der Vorlage OF 350/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 356/3 wird durch die Annahme der Ziffer 1. der Vorlage OF 350/3 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / b)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 CDUFDP
Enthaltung:
2 CDU
zu 1 / d)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
zu 1 / e)
Zustimmung:
Grüne1 CDUFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
2 CDUSPD
zu 1 / f)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Zu a): Einstimmige Annahme Zu b): GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU und FDP (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung) Zu c): Einstimmige Annahme Zu d): GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL; FDP (= Enthaltung) Zu e): GRÜNE, 1 CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 2 CDU und SPD (= Annahme) Zu f): Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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