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Liebenswerte Gestaltung des Ortsmittelpunktes von Bonames einschließlich einer wirklich verbesserten Parkplatzsituation, auch für Kurzzeitparker

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Antrag vom 28.01.2001, OF 345/10

Betreff:

Liebenswerte Gestaltung des Ortsmittelpunktes von Bonames einschließlich einer wirklich verbesserten Parkplatzsituation, auch für Kurzzeitparker

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsbeirat stimmt der Änderung der Verkehrsführung sowie der Neugestaltung des Wendelsgartens in Bonames zu und begrüßt die folgenden, in der Ortsbeiratssitzung vom 16.01.2001 vorgestellten bzw. diskutierten Punkte:

  1. die Bebauung des Ortsmittelpunktes von Bonames muss sich harmonisch in das vorhandene Ortsbild einfügen.
  2. die Tiefgarage soll so gebaut werden, dass die Bebauung völlig ebenerdig

endet, d.h., dass kein Podest (Beispiel: Konstabler Wache) entsteht. Diese

Fläche soll auch als Martkplatz genutzt werden können.

  1. die Parkplatzsituation soll so geregelt sein, dass für die Bonameser Bürger

und den Einzelhandel erheblich mehr Parkplätze zur Verfügung stehen,

d.h.

a) Kurzzeitparker sollen kostenfrei parken dürfen.

b) Dauertiefgaragenplätze sollen vorrangig an in Bonames ansässige

private und gewerbliche Mieter breit gestreut werden.

  1. die ausgereiften, endgültigen Pläne der Bebauung, des Ortsmittelpunktes und der neuen Verkehrsführung sollen vor Verwirklichung dem Ortsbeirat noch einmal vorgestellt werden.
  2. Einer Bebauung mit Häusern stimmt der Ortsbeirat unter der Vorraussetzung zu, dass die geplante Tiefgarage erstellt wird. Sollte der Bau der Tiefgarage nicht realisiert werden, sind anstatt der Bebauung (Häuserzeile) oberirdische Parkplätze vorzusehen.

Dies voraus geschickt, wird der Magistrat gemäß Geschäftsordnung der Ortbeiräte um Prüfung und Berichterstattung gebeten.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 345/10Liebenswerte Gestaltung des Ortsmittelpunktes von Bonames einschließlich einer wirklich verbesserten Parkplatzsituation, auch für Kurzzeitparker
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Februar 2001OMOM 2418Liebenswerte Gestaltung des Ortsmittelpunktes von Bonames einschließlich einer wirklich verbesserten Parkplatzsituation, auch für KurzzeitparkerDirektanregung
  3. 27. April 2001Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 135Liebenswerte Gestaltung des Ortsmittelpunktes von Bonames einschließlich einer wirklich verbesserten Parkplatzsituation, auch für KurzzeitparkerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 36 · 13.02.2001
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2418 2001 1. Die Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OF 345/10 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Ziffer 5. der Vorlage OF 345/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDU1 GrüneREP
Ablehnung:
4 SPD2 Grüne
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Zu 1.: Einstimmige Annahme Zu 2.: CDU, 1 GRÜNE und REP gegen 4 SPD und 2 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

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