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Auskunftsersuchen zum Ausmaß der Folgen durch Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs weg vom Mainkai

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

04.02.2022

Antrag Ortsbeirat

Auskunftsersuchen zum Ausmaß der Folgen durch Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs weg vom Mainkai

Details im PARLIS OF_344-5_2022
18.02.2022

Auskunftsersuchen

Auskunftsersuchen zum Ausmaß der Folgen durch Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs weg vom Mainkai

Details im PARLIS V_335_2022
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 04.02.2022, OF 344/5 Betreff: Auskunftsersuchen zum Ausmaß der Folgen durch Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs weg vom Mainkai Der Magistrat wird um Auskunft zur nachfolgenden Frage ersucht: Welches Ausmaß hat die Last des motorisierten Individualverkehrs, die durch die Sperrung des Mainkais von diesem nach dem Willen des Magistrats wegverlagert werden soll und wie schätzt der Magistrat das Maß der zusätzlichen Belastung für Sachsenhausen durch diese Maßnahme ein?

Begründung:

Der Magistrat hat das Ziel formuliert, den Mainkai ganz oder zeitweise für den motorisierten Individualverkehr zu sperren. Dies muss planvoll und nicht chaotisch erfolgen. Ziel muss erkennbar die Reduzierung der Gesamtbelastung sein und eine unangemessene Verlagerung in andere Bereiche und unangemessene Belastung anderer muss ausgeschlossen werden. Es muss verantwortlich gestaltet werden un d es darf nicht nach dem Prinzip "Der Verkehr sucht sich seinen Weg." Verfahren werden. Transparenz ist dabei oberstes Gebot, um Akzeptanz für solche Maßnahmen herzustellen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

8. Sitzung des OBR 5 am 18.02.2022, TO I, TOP 55 Beschluss: Auskunftsersuchen V 335 2022 Die Vorlage OF 344/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme