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Mobile Geschwindigkeitsanzeige und Kamera Rotlichtfahrer im Praunheimer Weg

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Am 16. Mai 2008 fand vor der Europäischen Schule eine Ortsbesichtigung unter anderem wegen der Verkehrsverhältnisse statt. Dabei wurde in Erwägung gezogen, eine stationäre oder mobile Anlage für Geschwindigkeitsanzeige in der 30er-Zone und am Fußgängerüberweg eine Kamera für Rotlichtfahrer einzurichten. Damit soll die Verkehrssicherheit in diesem Bereich erhöht werden. Für beide Sachverhalte sind weder dem Ortsbeirat noch der Europäischen Schule Initiativen seitens der Stadt bekannt Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat folgendes zu veranlassen:

  1. Einrichtung einer stationären oder Aufstellung einer mobilen Anlage zur Geschwindigkeitsanzeige im Bereich der Europäischen Schule Richtung Niederursel und Richtung Praunheim
  2. Anbringen einer Kamera am Fußweg - Bushaltestelle und Europäische Schule -, mit der Rotlichtfahrer kontrolliert werden.

Inhalt

Antrag vom 09.10.2008, OF 343/8

Betreff:

Mobile Geschwindigkeitsanzeige und Kamera Rotlichtfahrer im Praunheimer Weg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Am 16. Mai 2008 fand vor der Europäischen Schule eine Ortsbesichtigung unter anderem wegen der Verkehrsverhältnisse statt. Dabei wurde in Erwägung gezogen, eine stationäre oder mobile Anlage für Geschwindigkeitsanzeige in der 30er-Zone und am Fußgängerüberweg eine Kamera für Rotlichtfahrer einzurichten. Damit soll die Verkehrssicherheit in diesem Bereich erhöht werden. Für beide Sachverhalte sind weder dem Ortsbeirat noch der Europäischen Schule Initiativen seitens der Stadt bekannt

Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat folgendes zu veranlassen:

  1. Einrichtung einer stationären oder Aufstellung einer mobilen Anlage zur Geschwindigkeitsanzeige im Bereich der Europäischen Schule Richtung Niederursel und Richtung Praunheim
  2. Anbringen einer Kamera am Fußweg - Bushaltestelle und Europäische Schule -, mit der Rotlichtfahrer kontrolliert werden.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2008Sie sind hier
    OFOF 343/8Mobile Geschwindigkeitsanzeige und Kamera Rotlichtfahrer im Praunheimer Weg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2008OMOM 2723Mobile Geschwindigkeitsanzeige im Praunheimer WegDirektanregung
  3. 12. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 163Mobile Geschwindigkeitsanzeige im Praunheimer WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 26 · 23.10.2008
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2723 2008 Die Vorlage OF 343/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Am 16. Mai 2008 fand vor der Europäischen Schule eine Ortsbesichtigung unter anderem wegen der Verkehrsverhältnisse statt. Dabei wurde in Erwägung gezogen, eine stationäre oder mobile Anlage für Geschwindigkeitsanzeige in der 30er-Zone einzurichten. Damit soll die Verkehrssicherheit in diesem Bereich erhöht werden. Eine entsprechende Initiative seitens der Stadt ist weder dem Ortsbeirat noch der Europäischen Schule bekannt. Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat, eine stationäre oder eine mobile Anlage zur Geschwindigkeitsanzeige im Bereich der Europäischen Schule Richtung Niederursel und Richtung Praunheim aufzustellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinke
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

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