Anbringung des Verkehrszeichens 315 in den Straßen Am Kirchberg und Schwagerstraße
Strassenzuordnung nur automatisch
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Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Anbringung des Verkehrszeichens 315 in den Straßen Am Kirchberg und Schwagerstraße, um die rechtlichen Gegebenheiten in den umliegenden Straßen anzupassen. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in den Straßen Am Kirchberg, Fahrtrichtung rechts, und Schwagerstraße, dort in Fahrtrichtung Lindenring, das Zeichen 315 anzubringen.
Begründung
Anpassung an die Rechtssituation in den umliegenden Straßen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. September 2022Sie sind hierOFOF 342/9Anbringung des Verkehrszeichens 315 in den Straßen Am Kirchberg und SchwagerstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 13. Oktober 2022OMOM 2914Anbringung des Verkehrszeichens 315 in den Straßen Am Kirchberg und SchwagerstraßeDirektanregung
- 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 357Anbringung des Verkehrszeichens 315 in den Straßen Am Kirchberg und SchwagerstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)