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Verkehrsbelastung in der oberen Burgstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 17.11.1994, OF 340 /3

Betreff: Verkehrsbelastung in der oberen Burgstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Zufahrt aus Richtung Prüfling in die Burgstraße zu untersagen, so daß die Einfahrt in die obere Burgstraße nur noch von der Hartmann-Ibach-Straße möglich ist. Die Einhaltung der vorgeschriebenen Verkehrsführung wird durch bauliche Maßnahmen (Verkehrsinsel) gewährleistet. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. November 1994 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 18 · 01.12.1994
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: SPD und 1 GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) bei 3 Enthaltungen GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD1 Grüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und 1 GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) bei 3 Enthaltungen GRÜNE

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