Karmelitergasse verkehrsberuhigen und freie Zufahrt für die Feuerwehr schaffen
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
und freie Zufahrt für die Feuerwehr schaffen Der Magistrat wird aufgefordert, - wie in der Stellungnahme zu OM 4459 vom 24.08.2010 vorgeschlagen - die Karmelitergasse als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen. Begründung: Damit können Fußgängerinnen und Fußgänger die gesamte Verkehrsfläche nutzen und die anliegenden Liegenschaften können weiterhin angedient werden. Parken bliebe weiterhin unzulässig und die für die Feuerwehr benötigten Wege bleiben frei.
Inhalt
Antrag vom 28.07.2011, OF 34/1
Betreff: Karmelitergasse verkehrsberuhigen und freie Zufahrt für die Feuerwehr schaffen Der Magistrat wird aufgefordert, - wie in der Stellungnahme zu OM 4459 vom 24.08.2010 vorgeschlagen - die Karmelitergasse als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.
Begründung: Damit können Fußgängerinnen und Fußgänger die gesamte Verkehrsfläche nutzen und die anliegenden Liegenschaften können weiterhin angedient werden. Parken bliebe weiterhin unzulässig und die für die Feuerwehr benötigten Wege bleiben frei.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Juli 2011Sie sind hierOFOF 34/1Karmelitergasse verkehrsberuhigen und freie Zufahrt für die Feuerwehr schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. August 2011OMOM 256Karmelitergasse verkehrsberuhigen und freie Zufahrt für die Feuerwehr schaffenDirektanregung
- 9. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1395Karmelitergasse verkehrsberuhigen und freie Zufahrt für die Feuerwehr schaffenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen 3 CDU (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen CDU