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Das Nordend behält sein Jugendhaus - schön

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 16.11.1994, OF 333 /3

Betreff: Das Nordend behält sein Jugendhaus - schön Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, kurzfristig ein verbindliches Konzept für den weiteren Betrieb des Jugendhauses Heideplatz vorzulegen. Dabei müssen folgende Punkte eindeutig geregelt sein:

  1. Mit den reduzierten Mitteln muß ohne Unterbrechung ein Angebot, das die Versorgung im Stadtteil gewährleistet, ganzjährig zur Verfügung stehen.
  2. Personal- und Sachkosten sind gleichgewichtig zu reduzieren.
  3. Mit dem Betreiber ist ein neuer Mietvertrag abzuschließen. Die vom Betreiber angemietete Fläche ist entsprechend den zur Verfügung stehenden Mitteln zu reduzieren. Die Nutzung und gegebenenfalls Vermietung der restlichen Fläche liegt in der Verantwortung der Stadt beziehungsweise einer städtischen Gesellschaft. Sofern sich bei einer Vermietung der Restfläche keine Kostenmiete erzielen läßt, gehen die Verluste nicht zu Lasten der von der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung gestellten Mittel für das Jugendhaus. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. November 1994 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 18 · 01.12.1994
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und 4 GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) bei einer Enthaltung GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPD4 Grüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und 4 GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) bei einer Enthaltung GRÜNE

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Ortsbeiratssitzung