Das Nordend behält sein Jugendhaus - schön
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Lindenau — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
- Nutzung des Ermessensspielraums der Landespolizei bei halbhüftigem Parken15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Lindenau als Sackgasse eindeutig kenntlich machen15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verkehrsberuhigte Zone in der Lindenau einrichten24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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OBR-Fraktionsantrag vom 16.11.1994, OF 333 /3
Betreff: Das Nordend behält sein Jugendhaus - schön Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, kurzfristig ein verbindliches Konzept für den weiteren Betrieb des Jugendhauses Heideplatz vorzulegen. Dabei müssen folgende Punkte eindeutig geregelt sein:
- Mit den reduzierten Mitteln muß ohne Unterbrechung ein Angebot, das die Versorgung im Stadtteil gewährleistet, ganzjährig zur Verfügung stehen.
- Personal- und Sachkosten sind gleichgewichtig zu reduzieren.
- Mit dem Betreiber ist ein neuer Mietvertrag abzuschließen. Die vom Betreiber angemietete Fläche ist entsprechend den zur Verfügung stehenden Mitteln zu reduzieren. Die Nutzung und gegebenenfalls Vermietung der restlichen Fläche liegt in der Verantwortung der Stadt beziehungsweise einer städtischen Gesellschaft. Sofern sich bei einer Vermietung der Restfläche keine Kostenmiete erzielen läßt, gehen die Verluste nicht zu Lasten der von der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung gestellten Mittel für das Jugendhaus. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. November 1994 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und 4 GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) bei einer Enthaltung GRÜNE