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Vorgarten Humboldtstraße 94

Vorlagentyp: OFSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Eigner wurde beim Anlegen eines nicht genehmigten Parkplatzes vor dem Haus unterbrochen. Der alte Zustand ist wieder herzustellen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 3 am 13.06.2002, TO II, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1376 2002 Die Vorlage OF 332/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 31.05.2002, OF 332/3

Betreff:

Vorgarten Humboldtstraße 94

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich den alten Zustand des Vorgartens vor dem Gebäude Humboldtstraße 94 wieder herstellen zu lassen.

Begründung:

Der Eigner wurde beim Anlegen eines nicht genehmigten Parkplatzes vor dem Haus unterbrochen. Der alte Zustand ist wieder herzustellen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 332/3Vorgarten Humboldtstraße 94
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Juni 2002OMOM 1376Vorgarten Humboldtstraße 94Direktanregung
  3. 6. August 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1437Vorgarten Humboldtstraße 94Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO II, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1376 2002 Die Vorlage OF 332/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

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