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Radfahren gegen die Einbahnstraße . Erfahrungsbericht

Vorlagentyp: OFCDU
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

2008 wurden in Niederursel, Heddernheim und Praunheim-Nord – nach vorhergehender jahrelanger Erprobung in Heddernheim – weitere Einbahnstraßen mit geringer Verkehrsbelastung für den gegengerichteten Radverkehr geöffnet. Radfahren gegen die Einbahnstraße auf der Grundlage von § 41 StVO und der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) ist seit 1994 ein politisches Projekt der Stadt Frankfurt am Main, das nicht nur auf Sympathie stößt. Inbesondere in engen Gassen oder an schlecht einsehbaren Kreuzungen kann diese Regelung möglicherweise zu gefahrvollen Situationen führen. Andererseits entlastet die Regelung Radfahrer von zum Teil erheblichen Umwegen, wenn das Radeln wie zum Beispiel in Alt-Niederursel gegenläufig gestattet ist – insofern eine durchaus bürgerfreundliche Maßnahme, die das Rad für Kurzstrecken attraktiv macht. Der Ortsbeirat in seiner Zuständigkeit für die Tempo 30-Zonen ist an einem ersten Erfahrungsbericht des Straßenverkehrsamtes interessiert.

Inhalt

Antrag vom 26.08.2008, OF 331/8

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße - Erfahrungsbericht

Der Magistrat wird beauftragt, nach Ablauf eines Jahres einen Erfahrungsbericht zum 2008 im Ortsbezirk eingeführten "Radfahren gegen die Einbahnstraßen“ schriftlich vorzulegen. Dieser Bericht soll folgende Angaben enthalten:

  1. Annahme bzw. Ablehnung der "neuen“ Radwege durch Radfahrer
  2. Erfahrungsaustausch mit Verkehrsorganisationen (ADFC, ADAC etc.)
  3. Beschwerdestatistik (u.a. Pkw-Fahrer, Anwohner)
  4. Unfallstatistik
  5. Einschätzung von eventuellen Risikostraßen, -einmündungen und -kreuzungen durch das Straßenverkehrsamt und die Polizei
  6. Kosten für die Aufstellung und Aufzeichnung der Straßenverkehrszeichen

Begründung:

2008 wurden in Niederursel, Heddernheim und Praunheim-Nord – nach vorhergehender jahrelanger Erprobung in Heddernheim – weitere Einbahnstraßen mit geringer Verkehrsbelastung für den gegengerichteten Radverkehr geöffnet. Radfahren gegen die Einbahnstraße auf der Grundlage von § 41 StVO und der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) ist seit 1994 ein politisches Projekt der Stadt Frankfurt am Main, das nicht nur auf Sympathie stößt. Inbesondere in engen Gassen oder an schlecht einsehbaren Kreuzungen kann diese Regelung möglicherweise zu gefahrvollen Situationen führen. Andererseits entlastet die Regelung Radfahrer von zum Teil erheblichen Umwegen, wenn das Radeln wie zum Beispiel in Alt-Niederursel gegenläufig gestattet ist – insofern eine durchaus bürgerfreundliche Maßnahme, die das Rad für Kurzstrecken attraktiv macht. Der Ortsbeirat in seiner Zuständigkeit für die Tempo 30-Zonen ist an einem ersten Erfahrungsbericht des Straßenverkehrsamtes interessiert.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2008Sie sind hier
    OFOF 331/8Radfahren gegen die Einbahnstraße . Erfahrungsbericht
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 2008OMOM 2721Radfahren gegen die Einbahnstraße . ErfahrungsberichtDirektanregung
  3. 22. Januar 2009STST 179Radfahren gegen die Einbahnstraße - ErfahrungsberichtStellungnahme
  4. 31. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 1133Radfahren gegen die Einbahnstraße - ErfahrungsberichtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 25 · 11.09.2008
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 331/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 26 · 23.10.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2721 2008 Die Vorlage OF 331/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeBFFREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., BFF und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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