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Einrichten von Parken auf dem Gehweg in der Mittelseestraße

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Einrichtung von Parken auf dem Gehweg in der Mittelseestraße, um die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Fechenheim zu gewährleisten. Die Begründung liegt in der verringerten Fahrbahnbreite durch ordnungsgemäß parkende Fahrzeuge. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Verkehrssituation und die Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Am Hennsee — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Zeichen 315 der Anlage der StVO (Gehwegparken) in der Mittelseestraße zwischen Pfortenstraße und Am Hennsee einzurichten.

Begründung

Ordnungsgemäß am Fahrbahnrand parkende Fahrzeuge verringern die restliche Fahrbahnbreite auf unter 3 Meter, weshalb die Freiwillige Feuerwehr Fechenheim nicht mehr linksseitig im Einsatzfall aus ihrem Gerätehaus ausrücken kann. Gehwegparken würde Abhilfe schaffen. Der Bürgersteig ist auf beiden Seiten so breit, dass trotz Gehwegparken beispielsweise eine Person mit Kinderwagen dort passieren kann. Zum besseren Verständnis sind zwei Bilder beigefügt. Es bleibt dem Magistrat überlassen, welche Seite die Einrichtung erhält. Die gerade Hausnummernseite würde sich anbieten, weil dort das Parken nur auf einem kurzen Stück erlaubt ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 33/11Einrichten von Parken auf dem Gehweg in der Mittelseestraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Juli 2021OMOM 495Einrichten von Parken auf dem Gehweg in der MittelseestraßeDirektanregung
  3. 15. November 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 2064Einrichten von Parken auf dem Gehweg in der MittelseestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 2 · 07.06.2021
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 33/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 495 2021 Die Vorlage OF 33/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU2 Linke
Ablehnung:
Grüne1 LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und 2 LINKE. gegen GRÜNE, 1 LINKE. und FDP (= Ablehnung)

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