Zugeparkter Gehweg Schwarzburgstraße 10 und 12
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Bewohner des Altenheims Schwarzburgstraße 12 haben sich wiederholt über das ständige Zuparken des ohnehin engen Gehwegs durch zu weit vorfahrende PKW's beschwert. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 3 am 13.06.2002, TO II, TOP 2 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1374 2002 Die Vorlage OF 329/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 31.05.2002, OF 329/3
Betreff:
Zugeparkter Gehweg Schwarzburgstraße 10 und 12
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, vor den Häusern Schwarzburgstraße 10 und 12 Poller anzubringen, um die schräg parkenden PKW's am ständigen Überfahren der weißen Linie zu hindern. Es sollen keine Geländer verwendet werden, da dann der Gehweg durch angekettete Fahrräder wieder verengt wird.
Begründung:
Bewohner des Altenheims Schwarzburgstraße 12 haben sich wiederholt über das ständige Zuparken des ohnehin engen Gehwegs durch zu weit vorfahrende PKW's beschwert.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Mai 2002Sie sind hierOFOF 329/3Zugeparkter Gehweg Schwarzburgstraße 10 und 12Ortsbeiratsantrag · SPD
- 13. Juni 2002OMOM 1374Zugeparkter Gehweg Schwarzburgstraße 10 und 12Direktanregung
- 8. August 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1473Zugeparkter Gehweg Schwarzburgstraße 10 und 12Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)