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Zugeparkter Gehweg Schwarzburgstraße 10 und 12

Vorlagentyp: OFSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bewohner des Altenheims Schwarzburgstraße 12 haben sich wiederholt über das ständige Zuparken des ohnehin engen Gehwegs durch zu weit vorfahrende PKW's beschwert. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 3 am 13.06.2002, TO II, TOP 2 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1374 2002 Die Vorlage OF 329/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 31.05.2002, OF 329/3

Betreff:

Zugeparkter Gehweg Schwarzburgstraße 10 und 12

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, vor den Häusern Schwarzburgstraße 10 und 12 Poller anzubringen, um die schräg parkenden PKW's am ständigen Überfahren der weißen Linie zu hindern. Es sollen keine Geländer verwendet werden, da dann der Gehweg durch angekettete Fahrräder wieder verengt wird.

Begründung:

Bewohner des Altenheims Schwarzburgstraße 12 haben sich wiederholt über das ständige Zuparken des ohnehin engen Gehwegs durch zu weit vorfahrende PKW's beschwert.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 329/3Zugeparkter Gehweg Schwarzburgstraße 10 und 12
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Juni 2002OMOM 1374Zugeparkter Gehweg Schwarzburgstraße 10 und 12Direktanregung
  3. 8. August 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1473Zugeparkter Gehweg Schwarzburgstraße 10 und 12Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO II, TOP 2
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1374 2002 Die Vorlage OF 329/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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