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Mittel für die Begrünung der Eckenheimer Landstraße 187 bis 201

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

21.01.2022

Anregung Ortsbeirat

Begrünung der Eckenheimer Landstraße 187 bis 201

Details im PARLIS OM_1478_2022
16.05.2022

Stellungnahme des Magistrats

Begrünung der Eckenheimer Landstraße 187 bis 201

Details im PARLIS ST_1123_2022
23.06.2022

Antrag Ortsbeirat

Mittel für die Begrünung der Eckenheimer Landstraße 187 bis 201

Details im PARLIS OF_328-3_2022
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 23.06.2022, OF 328/3 Betreff: Mittel für die Begrünung der Eckenheimer Landstraße 187 bis 201 Vorgang: OM 1478/22 OBR 3; ST 1123/22 Der ST 1123 vom 16.5.22 ist zu entnehmen, dass in absehbarer Zeit keine Umsetzung der Begrünung der o.g. vorigen Parkplätze in Aussicht zu stellen sei. Die bauliche Planung bräuchte entsprechenden Zeitvorlauf und Mittel müssten in den Haushalt eingestellt werden. Es muss verwundern, dass die bauliche Planung und Mitteleinstellung nicht erfolgten, obwohl die Mitteilung des Straßenverkehrsamts über die Umgestaltung der Parkplätze bereits vom 2.11.2021 stammt. Es ist nicht zu akzeptieren, dass Versäumnisse des Magistrats zur Folge haben, dass klimatisch dringende Maßnahmen auf der Strecke bleiben. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, eine Übergangslösung zu finden, die klimatische Gesichtspunkte berücksichtigt. Langfristig sollen Maßnahmen zur Umsetzung der Begrünung getroffen werden.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2022, OM 1478 Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1123 Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

12. Sitzung des OBR 3 am 07.07.2022, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF 328/3 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE und VOLT gegen CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX (= Annahme); FDP (= Enthaltung)