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Parken in der Bonameser Straße etwa in Höhe der Straße Im Mellsig

Vorlagentyp: OFCDU
78 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

in Höhe der Straße Im Mellsig Vorgang: OM 373/16 OBR 9; ST 1391/16; OM 1033/16 OBR 9 Da der Magistrat die Fahrbahn der Bonameser Straße für "ausreichend breit" hielt, "um das Parken auf der Fahrbahn im Bereich zwischen der Ortseinfahrt und der Straße Im Mellsig zu erlauben" (ST 1391 [2016]), hat der Ortsbeirat die Einrichtung von Parkplätzen auf der Fahrbahn veranlaßt (OM 1033 [2016]). Bei der Umsetzung dieser Maßnahme wurden allerdings auch gegenüber der schmalen, zum Grundstück Bonameser Straße 79 gehörenden Einfahrt Parkplätze ausgewiesen, die die Benutzung dieser Einfahrt erheblich behindern. Daher wird der Magistrat gebeten, durch geeignete Maßnahmen (z. B. Anordnung halbhüftigen Parkens, Parkverbot gegenüber der Einfahrt und/oder Ersatz von Parkplätzen durch Blumenkübel) Abhilfe zu schaffen.

Inhalt

Antrag vom 14.08.2017, OF 327/9

Betreff: Parken in der Bonameser Straße etwa in Höhe der Straße Im Mellsig Vorgang: OM 373/16 OBR 9; ST 1391/16; OM 1033/16 OBR 9 Da der Magistrat die Fahrbahn der Bonameser Straße für "ausreichend breit" hielt, "um das Parken auf der Fahrbahn im Bereich zwischen der Ortseinfahrt und der Straße Im Mellsig zu erlauben" (ST 1391 [2016]), hat der Ortsbeirat die Einrichtung von Parkplätzen auf der Fahrbahn veranlaßt (OM 1033 [2016]). Bei der Umsetzung dieser Maßnahme wurden allerdings auch gegenüber der schmalen, zum Grundstück Bonameser Straße 79 gehörenden Einfahrt Parkplätze ausgewiesen, die die Benutzung dieser Einfahrt erheblich behindern. Daher wird der Magistrat gebeten, durch geeignete Maßnahmen (z. B. Anordnung halbhüftigen Parkens, Parkverbot gegenüber der Einfahrt und/oder Ersatz von Parkplätzen durch Blumenkübel) Abhilfe zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 2016OFOF 61/9Geschwindigkeitsmessungen und entschleunigende Maßnahmen für die Bonameser Straße, Ortseinfahrt Eschersheim, etwa in Höhe der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Juli 2016OMOM 373Geschwindigkeitsmessungen und entschleunigende Maßnahmen für die Bonameser Straße, Ortseinfahrt Eschersheim, etwa in Höhe der Straße Im MellsigDirektanregung
  3. 7. Oktober 2016STST 1391Geschwindigkeitsmessungen und entschleunigende Maßnahmen für die Bonameser Straße, Ortseinfahrt Eschersheim, etwa in Höhe der Straße Im MellsigStellungnahme
  4. 17. November 2016OFOF 156/9Verkehrsberuhigung Bonameser StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 1. Dezember 2016OMOM 1033Verkehrsberuhigung Bonameser StraßeDirektanregung
  6. 17. Februar 2017STST 406Verkehrsberuhigung Bonameser StraßeStellungnahme
  7. 14. August 2017Sie sind hier
    OFOF 327/9Parken in der Bonameser Straße etwa in Höhe der Straße Im Mellsig
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 21. September 2017OMOM 2214Parken in der Bonameser Straße etwa in Höhe der Straße Im MellsigDirektanregung
  9. 22. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 78 WochenSTST 2530Parken in der Bonameser Straße etwa in Höhe der Straße Im MellsigStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 14 · 24.08.2017
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage OF 327/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 21.09.2017
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2214 2017 Die Vorlage OF 327/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.

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