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Zweckentfremdete Wohnung in der Schwarzburgstraße 40?

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Nach Auskunft von Anwohnern wurde die betreffende Wohnung immer als solche genutzt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 3 am 13.06.2002, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 612 2002 Die Vorlage OF 324/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 25.05.2002, OF 324/3

Betreff:

Zweckentfremdete Wohnung in der Schwarzburgstraße 40?

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gefragt:

Wurde das Erdgeschoss der Schwarzburgstraße 40 zum Büroraum umgewidmet, und wenn ja, in welchem Umfang?

Liegt eine Genehmigung der Behörde vor?

Begründung:

Nach Auskunft von Anwohnern wurde die betreffende Wohnung immer als solche genutzt.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 324/3Zweckentfremdete Wohnung in der Schwarzburgstraße 40?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Juni 2002VV 612Zweckentfremdete Wohnung in der Schwarzburgstraße 40?Anfrage
  3. 12. August 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1565Zweckentfremdete Wohnung in der Schwarzburgstraße 40?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 612 2002 Die Vorlage OF 324/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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