Sicherheit vor Chemieunfällen
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Thema Sicherheit verfolgenInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1995, OF 321 /4
Betreff: Sicherheit vor Chemieunfällen Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.11.1994, B 698 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Januar 1995 brachte SPD im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme