Sossenheim: Schaumburger Straße sicherer machen
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
sicherer machen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, ein Konzept zu erarbeiten und dem Ortsbeirat 6 vorzustellen, wie die Verkehrssicherheit auf der Schaumburger Straße (bisher Überfahren des Bürgersteigs durch LKW) erhöht werden kann. Dabei ist auch die Einsetzbarkeit des Verkehrszeichens 264 (Verbot für Fahrzeuge über der angegebenen tatsächlichen Breite) zu prüfen. Begründung: Nachdem der Verkehrsversuch gescheitert ist und der alte Zustand wieder hergestellt wird, ist leider zu befürchten, dass wieder genauso viel LKW-Verkehr wie früher den Weg durch die Schaumburger Straße wählen wird. Dabei wird regelmäßig der Bürgersteig von den LKW überfahren, was zu einem elenden Zustand des Bürgersteigs führt und für die FußgängerInnen natürlich gefährlich ist.
Inhalt
Antrag vom 29.01.2017, OF 320/6
Betreff: Sossenheim: Schaumburger Straße sicherer machen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, ein Konzept zu erarbeiten und dem Ortsbeirat 6 vorzustellen, wie die Verkehrssicherheit auf der Schaumburger Straße (bisher Überfahren des Bürgersteigs durch LKW) erhöht werden kann. Dabei ist auch die Einsetzbarkeit des Verkehrszeichens 264 (Verbot für Fahrzeuge über der angegebenen tatsächlichen Breite) zu prüfen.
Begründung: Nachdem der Verkehrsversuch gescheitert ist und der alte Zustand wieder hergestellt wird, ist leider zu befürchten, dass wieder genauso viel LKW-Verkehr wie früher den Weg durch die Schaumburger Straße wählen wird. Dabei wird regelmäßig der Bürgersteig von den LKW überfahren, was zu einem elenden Zustand des Bürgersteigs führt und für die FußgängerInnen natürlich gefährlich ist.Nebenvorlage: Antrag vom 15.05.2017, OF 401/6 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Januar 2017Sie sind hierOFOF 320/6Sossenheim: Schaumburger Straße sicherer machenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Mai 2017OFOF 401/6Sossenheim: Schaumburger Straße sicherer machenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Mai 2017OMOM 1587Sossenheim: Schaumburger Straße sicherer machenDirektanregung
- 8. September 2017Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 1711Sossenheim: Schaumburger Straße sicherer machenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., BFF, FDP und REP gegen GRÜNE (= Beratung der Vorlage)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme