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Dialog-Display Zebrastreifen unter der Maybachbrücke

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 24.05.2006, OF 32/9

Betreff:

Dialog-Display Zebrastreifen unter der Maybachbrücke

Vorgang:

V 1336 OBR 9; ST 331/05; OM 3484 OBR 9; ST 706/05

In der oben genannten Stellungnahme ST 706/05 heißt es: "Der Magistrat beabsichtigt, den "intelligenten Fußgängerüberweg“ unter der Maybachbrücke wieder einzurichten und die Technik auch an anderen ausgewählten Fußgängerüberwegen einzusetzen. An eine flächendeckende Einführung im Stadtgebiet von Frankfurt am Main ist jedoch nicht gedacht.

Voraussetzung für den weiteren Einsatz "intelligenter Fußgängerüberwege“ ist eine Zustimmung des Regierungspräsidiums, da die eingesetzte Technik noch keinen Eingang in die Straßenverkehrsordnung oder andere Richtlinien wie z.B. die Richtlinie für die Anlage von Lichtsignalanlagen gefunden hat. Derzeit werden entsprechende Gespräche geführt.“

Der Magistrat wird aufgefordert, über die Ergebnisse des Gespräches zu berichten.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Mai 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 32/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 3 · 06.07.2006
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 32/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung