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Kommunales Programm .Soziale Stadt. in Griesheim-Süd

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Das Gebiet Am Schafberg gehört zu den Gebieten in den westlichen Stadtteilen, die dringend einer Hilfestellung bedürfen, um die gesellschaftliche Balance wieder zu erlangen. Die Fallzahlen des Sozialrathauses Gallus belegen dies eindeutig. Bereits bei der Entscheidung im Jahr 2006, in Griesheim - Nord ein solches Projekt einzurichten, stand das Gebiet Am Schafberg in Griesheim – Süd als Alternative zur Abstimmung. Die Stadt entschied sich letztlich für Griesheim – Nord. Die Förderung zu sozialer Nachbarschaft hat sich in dem Projekt „Soziale Stadt“ in Griesheim - Nord bereits in den ersten eineinhalb Jahren außerordentlich bewährt und ist ein gutes Beispiel, wie positive Kräfte in der Stadtteilgesellschaft zum Wohle aller aktiviert werden können. Griesheim ist ein sehr großer Stadtteil mit 21.650 Einwohnern und ist de facto in zwei Stadtteile geteilt, die kaum etwas miteinander verbindet. Insofern wäre es gut und sinnvoll, ein solches Programm auch in Griesheim Süd einzurichten. Nachdem die CDU im Ortsbeirat 6 den Antrag in der letzten Sitzung mit der Begründung abgelehnt hat, man solle eine solche Maßnahme nicht mit einem Etatantrag beginnen, hat sich der CDU- Sozialdezernent Uwe Becker im Rahmen der Haushaltsdiskussionen dafür ausgesprochen, das Programm Soziale Stadt auszuweiten. Dabei hat er - wie man der Presse entnehmen konnte - unter anderem das Gebiet Griesheim-Süd erwähnt. . Unter diesen Voraussetzungen sollte der Antrag diesmal eine Mehrheit finden.

Inhalt

Antrag vom 27.12.2006, OF 318/6

Betreff:

Kommunales Programm "Soziale Stadt" in Griesheim-Süd

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, ein Projekt "Soziale Stadt“ (Programm der Stadt Frankfurt) für das Gebiet Am Schafberg in Griesheim – Süd einzurichten.

Begründung:

Das Gebiet Am Schafberg gehört zu den Gebieten in den westlichen Stadtteilen, die dringend einer Hilfestellung bedürfen, um die gesellschaftliche Balance wieder zu erlangen. Die Fallzahlen des Sozialrathauses Gallus belegen dies eindeutig. Bereits bei der Entscheidung im Jahr 2006, in Griesheim - Nord ein solches Projekt einzurichten, stand das Gebiet Am Schafberg in Griesheim – Süd als Alternative zur Abstimmung. Die Stadt entschied sich letztlich für Griesheim – Nord. Die Förderung zu sozialer Nachbarschaft hat sich in dem Projekt "Soziale Stadt“ in Griesheim - Nord bereits in den ersten eineinhalb Jahren außerordentlich bewährt und ist ein gutes Beispiel, wie positive Kräfte in der Stadtteilgesellschaft zum Wohle aller aktiviert werden können.

Griesheim ist ein sehr großer Stadtteil mit 21.650 Einwohnern und ist de facto in zwei Stadtteile geteilt, die kaum etwas miteinander verbindet. Insofern wäre es gut und sinnvoll, ein solches Programm auch in Griesheim Süd einzurichten.

Nachdem die CDU im Ortsbeirat 6 den Antrag in der letzten Sitzung mit der Begründung abgelehnt hat, man solle eine solche Maßnahme nicht mit einem Etatantrag beginnen, hat sich der CDU- Sozialdezernent Uwe Becker im Rahmen der Haushaltsdiskussionen dafür ausgesprochen, das Programm Soziale Stadt auszuweiten. Dabei hat er - wie man der Presse entnehmen konnte - unter anderem das Gebiet Griesheim-Süd erwähnt. .

Unter diesen Voraussetzungen sollte der Antrag diesmal eine Mehrheit finden.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2006Sie sind hier
    OFOF 318/6Kommunales Programm .Soziale Stadt. in Griesheim-Süd
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Januar 2007OAOA 276Kommunales Programm .Soziale Stadt. in Griesheim-SüdAnregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 353Kommunales Programm .Soziale Stadt. in Griesheim-SüdMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung OA 276 2007 Die Vorlage OF 318/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz der Begründung gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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