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Kommunales Programm .Soziale Stadt. in Griesheim-Süd

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Anregung vom 16.01.2007, OA 276 entstanden aus Vorlage: OF 318/6 vom 27.12.2006

Betreff: Kommunales Programm "Soziale Stadt" in Griesheim-Süd Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Projekt "Soziale Stadt“ (Programm der Stadt Frankfurt) für das Gebiet Auf dem Schafberg in Griesheim-Süd einzurichten.

Begründung: Das Gebiet Auf dem Schafberg gehört zu den Gebieten in den westlichen Stadtteilen, die dringend einer Hilfestellung bedürfen, um die gesellschaftliche Balance wiederzuerlangen. Die Fallzahlen des Sozialrathauses Gallus belegen dies eindeutig. Bereits bei der Entscheidung im Jahr 2006, in Griesheim-Nord ein solches Projekt einzurichten, stand das Gebiet Auf dem Schafberg in Griesheim-Süd als Alternative zur Abstimmung. Die Stadt entschied sich letztlich für Griesheim-Nord. Die Förderung sozialer Nachbarschaft hat sich in dem Projekt "Soziale Stadt“ in Griesheim-Nord bereits in den ersten eineinhalb Jahren außerordentlich bewährt und ist ein gutes Beispiel, wie positive Kräfte in der Stadtteilgesellschaft zum Wohle aller aktiviert werden können. Griesheim ist ein sehr großer Stadtteil mit 21.650 Einwohnern und ist de facto in zwei Stadtteile geteilt, die kaum etwas miteinander verbindet. Insofern wäre es gut und sinnvoll, ein solches Programm auch in Griesheim-Süd einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2006OFOF 318/6Kommunales Programm .Soziale Stadt. in Griesheim-SüdOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Januar 2007Sie sind hier
    OAOA 276Kommunales Programm .Soziale Stadt. in Griesheim-Süd
    Anregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 353Kommunales Programm .Soziale Stadt. in Griesheim-SüdMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 12 · 05.02.2007
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage OA 276 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 22.02.2007
TO I, TOP 131
Beraten
Die Vorlage OA 276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 01.03.2007
TO II, TOP 56
Beraten
Die Vorlage OA 276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE.WASG, BFF und REP (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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