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Investitionsprogramm 2003 - 2006 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.3.1 Umbau der Straßenkreuzung Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Niederurseler Landstraße

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Eine Planung des Vorhabens ist dem Ortsbeirat 8 bereits 2001 vorgestellt worden. Der Umbau hat verschiedene Ziele: er ist Teil der Radwegeverbindung Nordweststadt - Weißkirchen; er soll das südliche Ende der Straße Alt Niederursel von Blockumfahrungen entlasten und Verbesserungen bringen für die wohnnahe Versorgung durch die gewerbliche Nutzung noch vieler leerstehender Ladengeschäfte auf dem ehemaligen Tankstellen-Dreieck. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 07.01.2003, OF 300/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 8 am 23.01.2003, TO I, TOP 15 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 300/8 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  2. Die Vorlage OF 317/8 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 13.01.2003, OF 317/8

Betreff:

Investitionsprogramm 2003 - 2006 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.3.1 Umbau der Straßenkreuzung Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Niederurseler Landstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu veranlassen:

In Höhe der voraussichtlichen Kosten für das Projekt Umbau des Kreuzungspunktes Praunheimer Weg / Niederurseler Landstraße / Weißkirchener Weg wird Geld in den Investitionsplan 2003 - 2006 eingestellt zum Abfluss in 2005.

Begründung:

Eine Planung des Vorhabens ist dem Ortsbeirat 8 bereits 2001 vorgestellt worden. Der Umbau hat verschiedene Ziele: er ist Teil der Radwegeverbindung Nordweststadt - Weißkirchen; er soll das südliche Ende der Straße Alt Niederursel von Blockumfahrungen entlasten und Verbesserungen bringen für die wohnnahe Versorgung durch die gewerbliche Nutzung noch vieler leerstehender Ladengeschäfte auf dem ehemaligen Tankstellen-Dreieck.

Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Antrag vom 07.01.2003, OF 300/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2003 brachte BFF im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.01.2003 im OBR 8 abgelehnt.

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 15
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 300/8 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 317/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme)

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