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Kein Platz für einen Weihnachtsbaum in Kalbachs Straßen?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Ortsvorsteherin zu beauftragen, an das Amt für Straßenbau und Erschließung nachfolgenden Brief zu schreiben: Mit der Stellungnahme des Amtes für Straßenbau und Erschließung OIB 69 vom 19.6.2009 wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass die bisherige Aufstellung eines Weihnachtsbaums an der Straßenecke Kalbacher Hauptstraße/Lange Meile durch die Umgestaltung dieser Platzfläche zukünftig nicht mehr möglich ist. Die Bodenhülse für die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes wurde bereits entfernt. Der vom Ortsbeirat vorgeschlagene Ausweichstandort für einen Weihnachtsbaum vor dem alten Rathaus wurde aus Platzgründen abgelehnt. Für den Ortsbeirat scheint dieser ablehnenden Antwort ein Missverständnis zu Grunde zu liegen, denn der Ortsbeirat ging nicht von einer Aufstellung vor der traufseitigen Hauptfront des Gebäudes aus. Vertraut mit der örtlichen Situation wünschte der Ortsbeirat eine Aufstellung vor der Rathausecke Kalbacher Hauptstraße/Hullach. Die Einmündung der Straße Hullach ist an dieser Stelle 11,30 m breit. Wegen dem niveaugleichen Ausbau der Hullach wird dieser Eckbereich derzeit durch einen provisorisch aufgestellten Betonpoller vor widerrechtlich parkenden Autos gesichert. Nach Vorstellung des Ortsbeirats ist eine geordnete Abpollerung dieses Straßenbereichs vor dem Kulturdenkmal altes Rathaus durchzuführen und hinter der Abpollerung die für einen Weihnachtsbaum notwendige Bodenhülse einzubauen. Um kurzfristig eine Standortentscheidung herbeizuführen bittet der Ortsbeirat um einen Ortstermin unter Beteiligung des Amtes für Straßenbau und Erschließung, der Straßenverkehrsbehörde und der Freiwilligen Feuerwehr Kalbach. Anlage 1 (ca. 1,9 MB)

Inhalt

Antrag vom 16.10.2009, OF 317/12

Betreff:

Kein Platz für einen Weihnachtsbaum in Kalbachs Straßen?

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Ortsvorsteherin zu beauftragen, an das Amt für Straßenbau und Erschließung nachfolgenden Brief zu schreiben:

Mit der Stellungnahme des Amtes für Straßenbau und Erschließung OIB 69 vom 19.6.2009 wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass die bisherige Aufstellung eines Weihnachtsbaums an der Straßenecke Kalbacher Hauptstraße/Lange Meile durch die Umgestaltung dieser Platzfläche zukünftig nicht mehr möglich ist. Die Bodenhülse für die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes wurde bereits entfernt.

Der vom Ortsbeirat vorgeschlagene Ausweichstandort für einen Weihnachtsbaum vor dem alten Rathaus wurde aus Platzgründen abgelehnt. Für den Ortsbeirat scheint dieser ablehnenden Antwort ein Missverständnis zu Grunde zu liegen, denn der Ortsbeirat ging nicht von einer Aufstellung vor der traufseitigen Hauptfront des Gebäudes aus. Vertraut mit der örtlichen Situation wünschte der Ortsbeirat eine Aufstellung vor der Rathausecke Kalbacher Hauptstraße/Hullach. Die Einmündung der Straße Hullach ist an dieser Stelle 11,30 m breit. Wegen dem niveaugleichen Ausbau der Hullach wird dieser Eckbereich derzeit durch einen provisorisch aufgestellten Betonpoller vor widerrechtlich parkenden Autos gesichert.

Nach Vorstellung des Ortsbeirats ist eine geordnete Abpollerung dieses Straßenbereichs vor dem Kulturdenkmal altes Rathaus durchzuführen und hinter der Abpollerung die für einen Weihnachtsbaum notwendige Bodenhülse einzubauen. Um kurzfristig eine Standortentscheidung herbeizuführen bittet der Ortsbeirat um einen Ortstermin unter Beteiligung des Amtes für Straßenbau und Erschließung, der Straßenverkehrsbehörde und der Freiwilligen Feuerwehr Kalbach.

Anlage 1 (ca. 1,9 MB)Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Oktober 2009 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 35 · 30.10.2009
TO I, TOP 5
Beraten
Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 317/12 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung