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Sicherstellung einer ungehinderten Ausfahrt für Einsatzfahrzeuge der freiwilligen Feuerwehr Rödelheim

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Freiwillige Feuerwehr Rödelheim hat Klage darüber geführt, dass in der Vergangenheit mehrfach große Löschfahrzeuge nur mit Mühe aus ihrer Einsatzzentrale in die Assenheimer Straße einfahren konnten, da dort gegenüber der Einmündung des Friedel-Schomann-Wegs im Halteverbot geparkte Fahrzeuge behinderten. Gleichermaßen ist es für diese einen großen freien Kurvenradius erfordernden Fahrzeuge oftmals schwierig, bei der Rückfahrt in die Einsatzzentrale an den dicht vor der Einmündung des Friedel-Schomann-Wegs geparkten Fahrzeugen vorbeifahrend in diesen Weg abzubiegen. Hier ist Abhilfe zu schaffen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 7 am 26.11.2002, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 312/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 7 am 28.01.2003, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 312/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 7 am 18.02.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 312/7 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 12.11.2002, OF 312/7

Betreff:

Sicherstellung einer ungehinderten Ausfahrt für Einsatzfahrzeuge der freiwilligen Feuerwehr Rödelheim

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat der Stadt Frankfurt dafür Sorge zu tragen, dass im Einmündungsbereich des Friedel-Schomann-Wegs der Assenheimer Straße Maßnahmen ergriffen werden, die das die Aus-und Einfahrt behindernde Abstellen von Fahrzeugen in geeigneter Weise unmöglich machen.

Begründung:

Die Freiwillige Feuerwehr Rödelheim hat Klage darüber geführt, dass in der Vergangenheit mehrfach große Löschfahrzeuge nur mit Mühe aus ihrer Einsatzzentrale in die Assenheimer Straße einfahren konnten, da dort gegenüber der Einmündung des Friedel-Schomann-Wegs im Halteverbot geparkte Fahrzeuge behinderten.

Gleichermaßen ist es für diese einen großen freien Kurvenradius erfordernden Fahrzeuge oftmals schwierig, bei der Rückfahrt in die Einsatzzentrale an den dicht vor der Einmündung des Friedel-Schomann-Wegs geparkten Fahrzeugen vorbeifahrend in diesen Weg abzubiegen.

Hier ist Abhilfe zu schaffen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. November 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2003 im OBR 7 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 16 · 26.11.2002
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage OF 312/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 17 · 28.01.2003
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 312/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 8
Erledigt
Die Vorlage OF 312/7 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung