Versenkte Altglascontainer und Entsieglung - Maßnahmen gegen Vermüllung an der Straßenecke Reifenberger/Schenckstraße
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Ersetzung der Altglascontainer durch versenkte Container und Maßnahmen zur Verhinderung von Vermüllung an der Straßenecke Reifenberger/Schenckstraße. Die Begründung verweist auf die zunehmenden Beschwerden über Vermüllung in diesem Bereich.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten,
- die derzeit vorhandenen zwei Altglascontainer zu ersetzen durch versenkte Altglascontainer.
- Begleitend sollte durch eine entsprechende Markierung ein Zuparken der Straßenecke verhindert werden.
- Darüber hinaus wäre zu prüfen und zu berichten,
- ob die Litfaßsäule entfernt werden könnte und
- ob die versiegelte Hausecke entsiegelt und begrünt werden könnte.
Begründung
Die Situation in der Ecke Reifenberger/Schenckstraße ist derzeit eine Einladung zum Abladen von Sperrmüll: Altglascontainer sind leider häufig umstellt von nicht abgeholtem Leergut, die schlecht einsehbare Ecke zwischen zwei Häusern ist gepflastert und bietet eine freie Fläche. Die Beschwerden über Vermüllung haben sich in der letzten Zeit gehäuft.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juni 2023Sie sind hierOFOF 311/7Versenkte Altglascontainer und Entsieglung - Maßnahmen gegen Vermüllung an der Straßenecke Reifenberger/SchenckstraßeOrtsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
- 4. Juli 2023OMOM 4186Versenkte Altglascontainer und Entsieglung - Maßnahmen gegen Vermüllung an der Straßenecke Reifenberger Straße/SchenckstraßeDirektanregung
- 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2207Versenkte Altglascontainer und Entsieglung - Maßnahmen gegen Vermüllung an der Straßenecke Reifenberger Straße/SchenckstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, FDP und BFF gegen farbechte/LINKE und fraktionslos (= Ablehnung); GRÜNE und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung)