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Straßenbauarbeiten in der Straße .Am Weimarfloß. Baubeginn für die Wohnungsbaumaßnahmen in der Straße .Am Mühlgarten.

Vorlagentyp: OFSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 09.04.2001, OF 31/9

Betreff:

Straßenbauarbeiten in der Straße "Am Weimarfloß" Baubeginn für die Wohnungsbaumaßnahmen in der Straße "Am Mühlgarten"

Der Ortsbeirat 9 wolle beschließen:

Seit einigen Wochen werden in der Straße "Am Weimarfloß" Straßenbauarbeiten durchgeführt und dabei mit schweren Lastkraftwagen auch Baumaterial an- und abgefahren. Des öfteren wurde be-obachtet, dass Baufahrzeuge verkehrswidrig gegen die Einbahnstraße "Am Mühlgarten" fahren, um die Hügelstraße zu erreichen. Es kam dabei schon zu gefährlichen Situationen mit anderen Ver-kehrsteilnehmern.

Da über der Straße "Am Mühlgarten" Kinder zur Diesterwegschule und zum Kindergarten gehen, bedeutet dies auch Gefahr für diese Verkehrsteilnehmer.

Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Kann dafür gesorgt werden, dass dort die Straßenverkehrsordnung beachtet wird?
  2. Wann kann mit dem Beginn der Wohnungsbauarbeiten in der Straße "Am Mühlgarten" gerechnet werden?
  3. Wird darauf geachtet, dass ab Beginn der Baumaßnahmen in der Straße "Am Mühlgarten" der vorgesehene und notwendige Zweirichtungsverkehr eingeführt und der Fußgängerüber-weg an der Ecke Ginnheimer Hohl/Am Mühlgarten eingerichtet wird?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2001Sie sind hier
    OFOF 31/9Straßenbauarbeiten in der Straße .Am Weimarfloß. Baubeginn für die Wohnungsbaumaßnahmen in der Straße .Am Mühlgarten.
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Mai 2001OMOM 75Straßenbauarbeiten in der Straße .Am Weimarfloß. Baubeginn für die Wohnungsbaumaßnahmen in der Straße .Am Mühlgarten.Direktanregung
  3. 18. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 253Straßenbauarbeiten in der Straße .Am Weimarfloß. Baubeginn für die Wohnungsbaumaßnahmen in der Straße .Am Mühlgarten.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 39
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 75 2001 1. Punkt 1. der Vorlage OF 31/9 wird in der vorgelegten Fassung als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen. 2. Die Punkte 2. bis 4. der Vorlage OF 31/9 werden in der vorgelegten Fassung als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
PDS
Enthaltung:
2 GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: CDU und SPD gegen 1 GRÜNEN und PDS (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 GRÜNE und REP zu 2.: Einstimmige Annahme

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