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Illegale Ablagerungen verhindern - Zufahrten zum Ried begrenzen

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Lösung zu schaffen, um im Enkheimer Ried illegale Ablagerungen wie Autoreifen oder Bauschutt usw. zu verhindern. Dies könnte z. B. mit abnehm- oder umlegbaren Absperrpfosten oder Schranken oder mit besser geeigneten Maßnahmen geschehen, die die Zufahrt zum Ried begrenzen. Es muss gewährleitet sein, dass diese Absperrungen nur von städtischen und Landes-Institutionen wie z. B. Polizei, Feuerwehr, Rettungswagen, THW, Grünflächenamt, Hessenforst und weitere den Wald betreffende Ämter sowie private Personen (KGV Möllers Wäldchen und Pächter der Gärten mit Genehmigung) geöffnet werden können.

Begründung

Zufahrten zum Ried begrenzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine Lösung zu schaffen, um im Enkheimer Ried illegale Ablagerungen wie Autoreifen oder Bauschutt usw. zu verhindern. Dies könnte z. B. mit abnehm- oder umlegbaren Absperrpfosten oder Schranken oder mit besser geeigneten Maßnahmen geschehen, die die Zufahrt zum Ried begrenzen. Es muss gewährleitet sein, dass diese Absperrungen nur von städtischen und Landes-Institutionen wie z. B. Polizei, Feuerwehr, Rettungswagen, THW, Grünflächenamt, Hessenforst und weitere den Wald betreffende Ämter sowie private Personen (KGV Möllers Wäldchen und Pächter der Gärten mit Genehmigung) geöffnet werden können. Begründung: Allein im letzten halben Jahr gab es im Ried mindestens 3 große Umweltverschmutzungen mit Autoreifen und Bauschutt. Zuletzt wurden Mitte Oktober im Postweg illegal zwischen 30 und 40 Autoreifen entsorgt. Glücklicherweise gibt es die FFM.de App, mit der man die Verschmutzung melden kann und die auch schnell behoben wird. Das kann aber kein Freibrief für die Umweltverschmutzer sein. Es muss etwas zum Schutz des Waldes unternommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2024Sie sind hier
    OFOF 307/16Illegale Ablagerungen verhindern - Zufahrten zum Ried begrenzen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. November 2024OMOM 6032Illegale Ablagerungen verhindern - Zufahrten zum Ried begrenzenDirektanregung
  3. 7. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 229Illegale Ablagerungen verhindern - Zufahrten zum Ried begrenzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 33 · 05.11.2024
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6032 2024 Die Vorlage OF 307/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 WBECDUGrüneSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
1 WBE
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Linke und BFF gegen 1 WBE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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