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Lagern von Obdachlosen im Bereich der Liegenschaft Baseler Straße 37

Vorlagentyp: OFFDP
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

der Liegenschaft Baseler Straße 37 Der Magistrat wird aufgefordert sich zu bemühen, die im Bereich der Kolonnaden vor der Liegenschaft Baseler Str. 37 regelmäßig lagernden Obdachlosen durch eine geeignete Ansprache dazu zu bewegen, das Lagern und Nächtigen dort aufzugeben. Begründung: Den Ortsbeirat haben Beschwerden aus der Bevölkerung darüber erreicht, dass in dem vorbezeichneten Bereich obdachlose Personen dauerhaft lagern und dort nächtigen.

Inhalt

Antrag vom 08.05.2017, OF 305/1

Betreff: Lagern von Obdachlosen im Bereich der Liegenschaft Baseler Straße 37 Der Magistrat wird aufgefordert sich zu bemühen, die im Bereich der Kolonnaden vor der Liegenschaft Baseler Str. 37 regelmäßig lagernden Obdachlosen durch eine geeignete Ansprache dazu zu bewegen, das Lagern und Nächtigen dort aufzugeben.

Begründung: Den Ortsbeirat haben Beschwerden aus der Bevölkerung darüber erreicht, dass in dem vorbezeichneten Bereich obdachlose Personen dauerhaft lagern und dort nächtigen.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2017Sie sind hier
    OFOF 305/1Lagern von Obdachlosen im Bereich der Liegenschaft Baseler Straße 37
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 23. Mai 2017OMOM 1711Lagern von Obdachlosen im Bereich der Liegenschaft Baseler Straße 37Direktanregung
  3. 25. August 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1585Lagern von Obdachlosen im Bereich der Liegenschaft der Baseler Straße 37Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 12 · 23.05.2017
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1711 2017 Die Vorlage OF 305/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Ansprache" die Worte "und Angebote von angemessenen alternativen Unterkünften" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU1 GrüneLinkeFDP
Ablehnung:
1 GrüneÖkoLinX-ARLFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, 1 GRÜNE, LINKE. und FDP gegen 1 GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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