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Haushalt 2018 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen

Vorlagentyp: OFSPD
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen Vorgang: ST 1722/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden für das Auflegen eines Förderprogramms zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und zum Anreiz zur Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen für Gesamt-Seckbach die notwendigen Mittel eingestellt. Das Förderprogramm sollte, wenn keine EU-, Bundes- oder Landesförderprogramme zur Verfügung stehen, ausschließlich mit städtischen Fördermitteln, analog des ehemaligen Fechenheimer Programms Lokale Ökonomie, durchgeführt werden. Begründung: Gemäß der Stellungnahme St 1722 vom 08.09.2017 sind die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Programms, ausschließlich aus städtischen Mitteln, zu schaffen.

Inhalt

Antrag vom 30.12.2017, OF 305/11

Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen Vorgang: ST 1722/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden für das Auflegen eines Förderprogramms zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und zum Anreiz zur Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen für Gesamt-Seckbach die notwendigen Mittel eingestellt. Das Förderprogramm sollte, wenn keine EU-, Bundes- oder Landesförderprogramme zur Verfügung stehen, ausschließlich mit städtischen Fördermitteln, analog des ehemaligen Fechenheimer Programms Lokale Ökonomie, durchgeführt werden.

Begründung: Gemäß der Stellungnahme St 1722 vom 08.09.2017 sind die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Programms, ausschließlich aus städtischen Mitteln, zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2017STST 1722Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegenStellungnahme
  2. 30. Dezember 2017Sie sind hier
    OFOF 305/11Haushalt 2018 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. Januar 2018EAEA 73Produktbereiche: 36 Wirtschaftsförderung 13 Stadtplanung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung 13.01 Stadtplanung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegenEtatanregung
  4. 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1686Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

36.01 Wirtschaftsförderung

Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2017 12 Mio € — preisbereinigt +138 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 18 · 22.01.2018
TO I, TOP 16
Angenommen
Etatanregung EA 73 2018 Die Vorlage OF 305/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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