Bestehende Kurzzeitparkplätze vor den Geschäften südlich des Dornbusches erhalten
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat beschlossen, die bestehenden Kurzzeitparkplätze vor den Geschäften südlich des Dornbusches zu erhalten, um den örtlichen Einzelhandel zu unterstützen. Dies geschieht im Rahmen der Planung der Radverkehrsanlagen in der Eschersheimer Landstraße. Die baureife Planung soll dem Ortsbeirat zeitnah zur Abstimmung vorgestellt werden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Am 14.6. 22 fand ein gemeinsamer Ortstermin zu diesem Thema statt, bei dem auch der
Geschäftsring Dornbusch und die betroffenen Geschäftsleute geladen waren.
Fragestellung war der Erhalt der für den örtlichen Einzelhandel lebensnotwendigen Kurzzeitparkplätze südlich der Dornbuschkreuzung vor den Hausnummern 242 absteigend.
- Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Planung der Radverkehrsanlagen im Bereich der Eschersheimer Landstraße ab Höhe der Hausnummern 242 bis zum nördlichen Bahnsteigende der U-Bahn neben der bestehenden Fahrbahn und den geplanten Radverkehrsanlagen auch möglichst viele Kurzzeitparkplätze zu erhalten.
- Die baureife Planung wird dem Ortsbeirat zeitnah im Rahmen einer regulären Ortsbeiratssitzung zur Abstimmung vorgestellt.
Begründung
Geschäften südlich des Dornbusches erhalten Der Ortsbeirat möge beschließen: Am 14.6. 22 fand ein gemeinsamer Ortstermin zu diesem Thema statt, bei dem auch der Geschäftsring Dornbusch und die betroffenen Geschäftsleute geladen waren. Fragestellung war der Erhalt der für den örtlichen Einzelhandel lebensnotwendigen Kurzzeitparkplätze südlich der Dornbuschkreuzung vor den Hausnummern 242 absteigend.
- Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Planung der Radverkehrsanlagen im Bereich der Eschersheimer Landstraße ab Höhe der Hausnummern 242 bis zum nördlichen Bahnsteigende der U-Bahn neben der bestehenden Fahrbahn und den geplanten Radverkehrsanlagen auch möglichst viele Kurzzeitparkplätze zu erhalten.
- Die baureife Planung wird dem Ortsbeirat zeitnah im Rahmen einer regulären Ortsbeiratssitzung zur Abstimmung vorgestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. September 2022Sie sind hierOFOF 303/9Bestehende Kurzzeitparkplätze vor den Geschäften südlich des Dornbusches erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. September 2022OMOM 2706Bestehende Kurzzeitparkplätze vor den Geschäften südlich des Dornbusches erhaltenDirektanregung
- 13. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 203Bestehende Kurzzeitparkplätze vor den Geschäften südlich des Dornbusches erhaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu Ziffer 1.: CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu Ziffer 2.: GRÜNE und SPD gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)