Beschlossene Ortstermine: Wie ist der Sachstand?
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 fordert die zügige Durchführung der bereits beschlossenen Ortstermine, die aufgrund von Corona und anderen Verzögerungen aufgeschoben wurden. Ziel ist es, die Terminvereinbarungen mit den zuständigen Ämtern schnellstmöglich nachzuholen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 3 hat mehrere Ortstermine beschlossen, bei der sich die Ortsvorsteherin schon längere Zeit erfolglos um Terminvereinbarungen bemüht. Sicherlich war Corona ein Hemmschuh, aber gerade bei Außenterminen wären hier schon länger wieder Termine möglich gewesen. Es sollten jetzt zügig die aufgeschobenen Termin nachgeholt werden. Zum Beispiel:
OF 98/3 vom 25.08.2021
Ortstermin zur neu gestalteten Haltestelle auf dem Alleenring/der Günthersburgallee
Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, die Ortsvorsteherin wird gebeten einen Ortstermin zur neugestalteten Haltestelle auf dem Alleenring Höhe Günthersburgallee mit den zuständigen Ämtern zu vereinbaren.
OF 18/3 vom 10.06. 2021
Der Ortsbeirat hatte beschlossen in einer der nächsten Sitzungen das AbI zur Vorstellung des Toilettenkonzeptes einzuladen.
OF 163/3 vom 01.12.2021
Der Ortsbeirat hatte einen Ortstermin zum Thema Außengastronomie auf der unteren Berger Straße beschlossen.
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 3 beschließen, der Magistrat wird gebeten die vom Ortsbeirat 3 teilweise schon vor Monaten erbetenen Ortstermine jetzt endlich zügig durchzuführen.
Begründung
Sachstand? Der Ortsbeirat 3 hat mehrere Ortstermine beschlossen, bei der sich die Ortsvorsteherin schon längere Zeit erfolglos um Terminvereinbarungen bemüht. Sicherlich war Corona ein Hemmschuh, aber gerade bei Außenterminen wären hier schon länger wieder Termine möglich gewesen. Es sollten jetzt zügig die aufgeschobenen Termin nachgeholt werden. Zum Beispiel: OF 98/3 vom 25.08.2021 Ortstermin zur neu gestalteten Haltestelle auf dem Alleenring/der Günthersburgallee Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, die Ortsvorsteherin wird gebeten einen Ortstermin zur neugestalteten Haltestelle auf dem Alleenring Höhe Günthersburgallee mit den zuständigen Ämtern zu vereinbaren. OF 18/3 vom 10.06. 2021 Der Ortsbeirat hatte beschlossen in einer der nächsten Sitzungen das AbI zur Vorstellung des Toilettenkonzeptes einzuladen. OF 163/3 vom 01.12.2021 Der Ortsbeirat hatte einen Ortstermin zum Thema Außengastronomie auf der unteren Berger Straße beschlossen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Mai 2022Sie sind hierOFOF 303/3Beschlossene Ortstermine: Wie ist der Sachstand?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 15. September 2022OMOM 2759Beschlossene Ortstermine: Wie ist der Sachstand?Direktanregung
- 23. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 264Beschlossene Ortstermine: Wie ist der Sachstand?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Volt