Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Genehmigungen für die Main-Weser-Bahnstrecke im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OFFDP
52 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Zusatzgenehmigungen der Deutschen Bahn für die Main-Weser-Bahn im Ortsbezirk 10 zu prüfen und zu berichten. Dies geschieht, um Transparenz über Maßnahmen zu schaffen, die über den ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss hinausgehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat möge prüfen und berichten und genau aufschlüsseln, welche über den Planfeststellungsbeschluss hinausgehenden Zusatzgenehmigungen die Deutsche Bahn für die Errichtung der Main-Weser-Bahn im Ortbezirk 10 zwischenzeitlich erhalten hat.

Begründung

Immer wieder beginnt die Deutsche Bahn beim Ausbau der Main-Weser-Bahn mit Maßnahmen, die nach dem zugehörigen Planfeststellungsbeschluss nicht zu erwarten waren. Letztes Beispiel ist die sehr große Aufmarschfläche an der Niddabrücke zwischen Harheim und Berkersheim in einem Gebiet, das vom Planfeststellungsbeschluss nie erfasst war, als Uferzone der Nidda aber besonders schutzwürdig für Flor und Fauna ist. Auch hatte die Deutsche Bahn hierauf in den Informationen für die Ortsbeiräte nie hingewiesen. Offensichtlich wurden deshalb zum Planfeststellungsbeschluss erweiternde Zusatzgenehmigungen erteilt, die nirgendwo veröffentlicht wurden. Obwohl der OBR mehrfach nachgefragt hat, ist auch ihm hierzu keine Auskunft erteilt worden. Dies ist nicht hinnehmbar, weil der OBR als für die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar ansprechbarer Partner zu den Maßnahmen der Bahn immer wieder angefragt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2022Sie sind hier
    OFOF 302/10Genehmigungen für die Main-Weser-Bahnstrecke im Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 3. Mai 2022OMOM 2050Genehmigungen für die Main-Weser-Bahnstrecke im Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 9. September 2022STST 2035Genehmigungen für die Main-Weser-Bahnstrecke im Ortsbezirk 10Stellungnahme
  4. 17. April 2023Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 951Genehmigungen für die Main-Weser-Bahnstrecke im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 10 · 03.05.2022
TO II, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2050 2022 Die Vorlage OF 302/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen