Unterliederbach: Weiter Handlungsbedarf für die Toilettenanlage des DPSG Stamm der Cherusker
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, zu berichten, wie der Handlungsbedarf für die Toilettenanlage der Pfadfinder gelöst werden kann. Dies ist notwendig, da der beantragte Zuschuss nicht ausreicht und die Situation weiterhin offen ist.
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Der Magistrat stellt in seinem Bericht B22 vom 13.01.2025 fest, dass der beantragte Investitionskosten Zuschuss von 10.000 € nicht ausreichend ist, für den Neubau der Anlage. Der Magistrat kann wegen der Dringlichkeit anderer notwendiger Toilettenanlagen für den Haushalt 2024/2025 die Mittelverwendung für die gewünschte Toilettenanlage gem. EA 61 nicht sicherstellen.
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat (Dezernat XI-Bildung, Immobilien und Neues Bauen), wird gebeten, mit Verweis auf den Antrag des Ortsbeirats und dessen Etat-Anregung EA61 vom 16.04.2024, dem Ortsbeirat zu berichten wie die leider weiterhin offene Situation für die Pfadfinder gelöst werden soll.
Zur nicht ausreichenden Summe von 10.000 € ist anzumerken, dass der Vorstand des Fördervereins und der Vorstand des Pfadfinderstammes DPSG Cherusker in einer Projektbeschreibung dargelegt haben, dass die Kosten für die Anschaffung einer den Notwendigkeiten entsprechenden Toilettenanlage ausreichen werden. Evtl. darüber hinausgehende Kosten für Transport und Installation der Anlage werden aus Eigenmitteln des Fördervereins oder über Spenden und Sponsoren finanziert werden.
Das Handlungsziel des Vereins ist, den Bürger*innen eine positive Antwort auf ihren Antrag zu ermöglichen, um die weitere Planung der Vereinsarbeit für Kinder und Jugendliche der umliegenden Stadtteile sicherstellen zu können.
Antragsteller: GRÜNE
Begründung
Handlungsbedarf für die Toilettenanlage des DPSG Stamm der Cherusker Pfadfinderstamms Vorgang: EA 61/24 OBR 6; B 22/25 Der Magistrat stellt in seinem Bericht B22 vom 13.01.2025 fest, dass der beantragte Investitionskosten Zuschuss von 10.000 € nicht ausreichend ist, für den Neubau der Anlage. Der Magistrat kann wegen der Dringlichkeit anderer notwendiger Toilettenanlagen für den Haushalt 2024/2025 die Mittelverwendung für die gewünschte Toilettenanlage gem. EA 61 nicht sicherstellen. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat (Dezernat XI-Bildung, Immobilien und Neues Bauen), wird gebeten, mit Verweis auf den Antrag des Ortsbeirats und dessen Etat-Anregung EA61 vom 16.04.2024, dem Ortsbeirat zu berichten wie die leider weiterhin offene Situation für die Pfadfinder gelöst werden soll. Zur nicht ausreichenden Summe von 10.000 € ist anzumerken, dass der Vorstand des Fördervereins und der Vorstand des Pfadfinderstammes DPSG Cherusker in einer Projektbeschreibung dargelegt haben, dass die Kosten für die Anschaffung einer den Notwendigkeiten entsprechenden Toilettenanlage ausreichen werden. Evtl. darüber hinausgehende Kosten für Transport und Installation der Anlage werden aus Eigenmitteln des Fördervereins oder über Spenden und Sponsoren finanziert werden. Das Handlungsziel des Vereins ist, den Bürger*innen eine positive Antwort auf ihren Antrag zu ermöglichen, um die weitere Planung der Vereinsarbeit für Kinder und Jugendliche der umliegenden Stadtteile sicherstellen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. März 2024OFOF 981/6Haushalt 2024/2025 Unterliederbach: Förderung einer mobilen barrierefreien Toilettenanlage für den Verein DPSG CheruskerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. April 2024EAEA 61Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Unterliederbach: Förderung einer mobilen barrierefreien Toilettenanlage für den Verein DPSG Stamm der CheruskerEtatanregung
- 13. Januar 2025BB 22Unterliederbach: Förderung einer mobilen barrierefreien Toilettenanlage für den Verein DPSG Stamm der CheruskerMagistratsbericht
- 17. Mai 2026Sie sind hierOFOF 30/6Unterliederbach: Weiter Handlungsbedarf für die Toilettenanlage des DPSG Stamm der Cherusker PfadfinderstammsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. Juni 2026OIBOIB 11Unterliederbach: Unterstützung des Pfadfinderstamms DPSG Stamm der CheruskerBudget-Initiative
- 9. Juni 2026VV 26Unterliederbach: Weiter Handlungsbedarf für die Toilettenanlage des Pfadfinderstamms DPSG Stamm der CheruskerAnfrage
- 9. Juni 2026OFOF 47/6Unterliederbach: Unterstützung der Pfadfinder CheruskerOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. zu 1: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, Linke und Volt gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, AfD und FDP gegen SPD, GRÜNE und Linke (= Annahme); Volt (= Enthaltung)