Unterliederbach: Förderung einer mobilen barrierefreien Toilettenanlage für den Verein DPSG Stamm der Cherusker
Zusammenfassung
Der Magistrat prüft die Möglichkeit der Errichtung einer mobilen barrierefreien Toilettenanlage in Unterliederbach für den Verein DPSG Stamm der Cherusker. Die bisherigen Erfahrungen deuten darauf hin, dass die bereitgestellten 10.000 € nicht ausreichen, um die notwendigen Investitionen zu decken, sodass das Vorhaben in Abhängigkeit von den verfügbaren Haushaltsmitteln unsicher bleibt.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Zum EA 61 und dem damit verbundenen Umsetzungsbeschluss für die Errichtung einer mobilen barrierefreien Toilettenanlage für den Verein DPSG Stamm der Cherusker in Unterliederbach befindet sich der Magistrat in der Prüfung.
Die Prüfung beinhaltet neben der Festlegung einer geeigneten Fläche auch die Prüfung vorhandener Versorgungsanschlüsse und damit einhergehend die Kalkulation der zu erwartenden Investitionskosten. Aus den bereits bestehenden Erfahrungswerten zur Errichtung derartiger Toilettenanlage kann der Magistrat bereits mitteilen, dass die bereitgestellte Investitionssumme in Höhe von 10.000 € nicht ausreichend ist und ein Vielfaches an Mittel für die Errichtung benötigt wird. Demnach muss neben den personellen Kapazitäten noch geprüft werden inwieweit die benötigten Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen und hierfür in Anspruch genommen werden können. Der Magistrat weist darauf hin, dass bereits eine Vielzahl an neu zu errichtenden und dringend notwendigen Toilettenanlagen für den Haushalt 2024/2025 angemeldet wurden, welche aufgrund der Dringlichkeit vorrangig umzusetzen sind. Die Mittelverfügbarkeit für die gewünschte mobile Toilettenanlage gem. EA 61 kann daher nicht sichergestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 26. März 2024OFOF 981/6Haushalt 2024/2025 Unterliederbach: Förderung einer mobilen barrierefreien Toilettenanlage für den Verein DPSG CheruskerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. April 2024EAEA 61Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Unterliederbach: Förderung einer mobilen barrierefreien Toilettenanlage für den Verein DPSG Stamm der CheruskerEtatanregung
- 13. Januar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 22Unterliederbach: Förderung einer mobilen barrierefreien Toilettenanlage für den Verein DPSG Stamm der CheruskerMagistratsbericht
- 17. Mai 2026OFOF 30/6Unterliederbach: Weiter Handlungsbedarf für die Toilettenanlage des DPSG Stamm der Cherusker PfadfinderstammsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. Juni 2026OFOF 47/6Unterliederbach: Unterstützung der Pfadfinder CheruskerOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. Juni 2026VV 26Unterliederbach: Weiter Handlungsbedarf für die Toilettenanlage des Pfadfinderstamms DPSG Stamm der CheruskerAnfrage
- 9. Juni 2026OIBOIB 11Unterliederbach: Unterstützung des Pfadfinderstamms DPSG Stamm der CheruskerBudget-Initiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)