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Liederbacher Straße hier: Randstreifen

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Seit der letzten lnstandsetzung sind genannte Randstreifen wiederum zu Schlammlöchern geworden. Bei der Überquerung zwischen Fahrbahn und Trottoir werden Schuhe und Beinkleider der Bürger unzumutbar verschmutzt. Dies gilt auch und besonders für die Angehörigen Sozialer Dienste. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2001, TO I, TOP 45 Beschluss: Initiative OI 1 2001 Die Vorlage OF 30/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Inhalt

Antrag vom 16.04.2001, OF 30/6

Betreff:

Liederbacher Straße hier: Randstreifen

Vorgang:

OI 178 OBR 6

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 5 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die Randstreifen der Liederbacher Straße zwischen Fahrbahn und Bürgersteig südlich des Karl-König-Weges wiederum instandsetzen zu lassen, gegebenenfalls durch grobfugige Rasensteine.

Begründung:

Seit der letzten lnstandsetzung sind genannte Randstreifen wiederum zu Schlammlöchern geworden. Bei der Überquerung zwischen Fahrbahn und Trottoir werden Schuhe und Beinkleider der Bürger unzumutbar verschmutzt. Dies gilt auch und besonders für die Angehörigen Sozialer Dienste.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2001Sie sind hier
    OFOF 30/6Liederbacher Straße hier: Randstreifen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Mai 2001OIOI 1Liederbacher Straße hier: RandstreifenInitiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 45
Angenommen
Initiative OI 1 2001 Die Vorlage OF 30/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

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