Erhaltungssatzung Nr. 31 Frankfurt am Main-Bergen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Antrag vom 24.04.2006, OF 3/16
Betreff:
Erhaltungssatzung Nr. 31 Frankfurt am Main-Bergen
Die SPD-Fraktion spricht sich für eine Rückstellung der Vorlage bis zur Sitzung am 30. Mai 2005 aus.
Zur Sitzung am 30. Mai sollte ein mit der Ausarbeitung der Satzung beauftragter städtischer Mitarbeiter eingeladen werden, um dem Ortsbeirat för Rückfragen und Anregungen zur Verfügung zu stehen.
Im Vorfeld regt die SPD-Fraktion an, für folgende Fragen eine Antwort zu erhalten:
a) In den Ausfuhrungen unter I. heißt es:
"Einzelne Grundstücke im nördlichen und südlicehn Randbereich entsprechen nicht der historischen Bauweise und werden daher aus dem vorgesehenen Geltungsbereich heraus genommen.'*
Welche Grundstücke sind genau gemeint ?
Was ergeben sich aus dem Vorgesagten für Auswirkungen bei Aus- Um- oder Erweiterungsbauten, sowie beim kompletten Neubau ?
b) Unter IV wird ausgeführt:
"Gleichzeitig mit dem Satzungsbeschluss zur Erhaltungs Satzung Nr. 31 soll das Aufstellungsveriahren ftlr den Bebauungsplan Nr. 406 I, II, III, IV - Ortskern Bergen - eingestellt werden"
Welches sind die zentralen Vorteile einer Erhaltungssatzung gegenüber dem Bebauungsplan, unter dem Aspekt der Erhaltung des Ensembles betrachtet ?
Welches der beiden Instrumente gibt die geeignetere Handhabe, bei anstehenden Neubauten nach Abriss bestehender Bauten eine bessere Anpassung des Entstehenden an das bestehende Stadtbild zu gewährleisten (Stichwort Stadtbildreparatur) ?
Ist es grundsätzlich denkbar, in einem Gebiet eine Erhaltungsstzung, sowie einen Bebauungsplan aufzustellen ?
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.04.2006, M 63 Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2006MM 631. Erhaltungssatzung Nr. 31 - Frankfurt am Main-Bergen hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 406 I, II, III, IV - Ortskern BergenMagistratsvortrag
- 24. April 2006Sie sind hierOFOF 3/16Erhaltungssatzung Nr. 31 Frankfurt am Main-BergenOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 63 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 3/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 4/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 5/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 63 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 3/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 4/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 5/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass folgende Mitglieder des Ortsbeirates gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen haben: Herr Fix, Frau Halbow, Herr Kuhl, Herr Loos, Herr Steigerwald und Herr Ulshöfer Beschluss: Der Vorlage M 63 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 3/16 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 4/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 5/16 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OF 26/16 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OF 43/16 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU und fwf gegen SPD, GRÜNE und WBE (= Annahme) zu 6. CDU und fwf gegen SPD, GRÜNE und WBE (= Annahme)