Radaranlage Zur Kalbacher Höhe zwischen Zum Stulen und Riedbergallee
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Zum Stulen — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.07.2026.
- Verbindungsweg Zum Stulen / Alter Gerichtsplatz befestigen06.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Verbindungsweg Zum Stulen/Alter Gerichtsplatz befestigen12.08.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Zum Stulen per E-MailBegründung
zwischen Zum Stulen und Riedbergallee Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert eine permanente Verkehrsüberwachungsanlage auf der Straße "Zur Kalbacher Höhe" zwischen der Straße "Zum Stulen" und der Riedbergallee in beide Fahrtrichtungen einzurichten. Begründung: Seit Monaten ist eine verstärkte Überschreitung der Geschwindigkeit - besonders in den Nachtstunden - festzustellen, dies insbesondere auch, da die Ampelanlage an der Grundschule ausgeschaltet ist. Diese stört die Anwohner in erheblichem Maße und beeinflusst die Verkehrssicherheit in diesem Bereich. Trotz baulicher Veränderung der Straße "Zur Kalbacher Höhe" konnte keine Abhilfe geschaffen werden. Auch Kontakte mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung sowie dem Straßenverkehrsamt und der Abteilung für Verkehrsüberwachung brachten keine Ergebnisse. Daher sind nun längerfristige Maßnahmen zu treffen. Die Kosten für die Installation der Radaranlage werden durch die Einnahmen aus den Bußgeldern gedeckt.
Inhalt
Antrag vom 17.04.2016, OF 3/12
Betreff: Radaranlage Zur Kalbacher Höhe zwischen Zum Stulen und Riedbergallee Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert eine permanente Verkehrsüberwachungsanlage auf der Straße "Zur Kalbacher Höhe" zwischen der Straße "Zum Stulen" und der Riedbergallee in beide Fahrtrichtungen einzurichten.
Begründung: Seit Monaten ist eine verstärkte Überschreitung der Geschwindigkeit - besonders in den Nachtstunden - festzustellen, dies insbesondere auch, da die Ampelanlage an der Grundschule ausgeschaltet ist. Diese stört die Anwohner in erheblichem Maße und beeinflusst die Verkehrssicherheit in diesem Bereich. Trotz baulicher Veränderung der Straße "Zur Kalbacher Höhe" konnte keine Abhilfe geschaffen werden. Auch Kontakte mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung sowie dem Straßenverkehrsamt und der Abteilung für Verkehrsüberwachung brachten keine Ergebnisse. Daher sind nun längerfristige Maßnahmen zu treffen. Die Kosten für die Installation der Radaranlage werden durch die Einnahmen aus den Bußgeldern gedeckt.Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. April 2016 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.04.2016 im OBR 12 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD (= Annahme); FDP (= Enthaltung)