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Behindertenparkplatz vor dem Dornbusch-Zentrum

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 17.12.2001, OF 299/9

Betreff:

Behindertenparkplatz vor dem Dornbusch-Zentrum

Der Magistrat wird gebeten, vor dem Dornbusch-Zentrum im Seitenstreifen

der Eschersheimer Landstraße einen Behindertenparkplatz einzurichten.

Im Dornbusch-Zentrum befindet sich unter anderem das Bürgeramt, das auch

von zahlreichen Behinderten aufgesucht wird.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Dezember 2001 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.02.2002 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 299/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPPDS
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD (= nicht zurückstellen)

OBR 9
Sitzung 8 · 07.02.2002
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 853 2002 1. Die Vorlage OF 299/9 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 357/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDPDS
Enthaltung:
GrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU gegen SPD und PDS (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und FDP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS

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