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Frankfurter Garten

Vorlagentyp: OFFDP
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen Der Ortsbeirat begrüßt und unterstützt das Projekt Frankfurter Garten am Danziger Platz und beteiligt sich aus seinem Budget in Höhe von 10.000,00 €. Der Betrag wird nach der Eröffnung des Frankfurter Gartens am Danziger Platz ausgezahlt. Begründung: Der Danziger Platz befindet sich sei Jahren in einen unansehnlichen Zustand. Eine Verbesserung der Situation ist auf absehbare Zeit nicht zu erwarten.

Inhalt

Antrag vom 21.05.2013, OF 297/4

Betreff: Frankfurter Garten

Der Ortsbeirat möge beschließen Der Ortsbeirat begrüßt und unterstützt das Projekt Frankfurter Garten am Danziger Platz und beteiligt sich aus seinem Budget in Höhe von 10.000,00 €. Der Betrag wird nach der Eröffnung des Frankfurter Gartens am Danziger Platz ausgezahlt.

Begründung: Der Danziger Platz befindet sich sei Jahren in einen unansehnlichen Zustand. Eine Verbesserung der Situation ist auf absehbare Zeit nicht zu erwarten.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2013Sie sind hier
    OFOF 297/4Frankfurter Garten
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. Juni 2013OIBOIB 168Frankfurter GartenBudget-Initiative
  3. 29. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1142Frankfurter GartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 22 · 18.06.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 168 2013 Die Vorlage OF 297/4 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Ortsbeirat ist bereit, sich aus seinem Budget mit einer Summe von bis zu 8.000 Euro an dem Projekt "Frankfurter Garten" am Danziger Platz zu beteiligen. Der Betrag wird ausschließlich für eine konkrete Maßnahme, die dem Ortsbeirat vorher vorgestellt werden soll, bereitgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFreie WählerFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen CDU (=Ablehnung)

Mitdiskutieren

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