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Initiative . Budget OBR (Weihnachtsbaum-Lichterketten)

Vorlagentyp: OFCDU
31 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Begründung

Ergibt sich aus ST 359 vom 22.2.08.

Inhalt

Antrag vom 02.06.2008, OF 296/8

Betreff:

Initiative - Budget OBR (Weihnachtsbaum-Lichterketten)

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsbeirat stellt aus dem Ortsbeiratsbudget 600,- EUR für die Anschaffung von zwei Weihnachtsbaum-Lichterketten ("Stadtteilweihnachtsbäume“) zur Verfügung.

Begründung:

Ergibt sich aus ST 359 vom 22.2.08.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2008Sie sind hier
    OFOF 296/8Initiative . Budget OBR (Weihnachtsbaum-Lichterketten)
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. August 2008OMOM 2505Weihnachtsbaum in NiederurselDirektanregung
  3. 20. Oktober 2008STST 1497Weihnachtsbaum in NiederurselStellungnahme
  4. 5. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 37Weihnachtsbaum in NiederurselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 23 · 12.06.2008
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 296/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 24 · 14.08.2008
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 2505 2008 a) Aus den Mitteln des Ortsbeirates für Öffentlichkeitsarbeit werden 600 Euro für die Anschaffung von Lichterketten für zwei Weihnachtsbäume zur Verfügung gestellt. b) Der Magistrat wird gebeten, eine Stellfläche für einen Weihnachtsbaum in Niederursel in Abstimmung mit dem Ortsbeirat und der Freiwilligen Feuerwehr Niederursel festzulegen. Als Standort wird eine Fläche an der Verzweigung Gerhart-Hauptmann-Ring/Weißkirchener Weg vorgeschlagen. c) Die Frage eines Standortes für einen Weihnachtsbaum in Heddernheim wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. Ein Vertreter der GRÜNEN hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

OBR 8
Sitzung 25 · 11.09.2008
TO I, TOP 7
Erledigt
Die Vorlage OF 296/8 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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