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Wilhelm-Flögel-Ring

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Beschilderung des Wilhelm-Flögel-Ring sollte analog zu der des Günter-Vogt-Ring sein. Um die Verkehrsteilnehmer ausreichend zu informieren gibt es im Günter-Vogt-Ring entsprechende Schilder, daher macht es Sinn diese auch im Wilhelm-Flögel-Ring aufzustellen.

Inhalt

Antrag vom 26.08.2009, OF 296/15

Betreff:

Wilhelm-Flögel-Ring

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Behörden zu beauftragen, die Be childerung in der Einfahrt des Wilhelm-Flögel-Ring um ein absolutes Halteverbot zu ergänzen. Das vorhandene Schild verkehrsberuhigte Zone ist nicht ausreichend um ein Parkep im Einfahrtberreich des Ringes zu verhindern.

Begründung:

Die Beschilderung des Wilhelm-Flögel-Ring sollte analog zu der des Günter-Vogt-Ring sein. Um die Verkehrsteilnehmer ausreichend zu informieren gibt es im Günter-Vogt-Ring entsprechende Schilder, daher macht es Sinn diese auch im Wilhelm-Flögel-Ring aufzustellen.

Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. August 2009 brachte SPD im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.09.2009 im OBR 15 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 15
Sitzung 34 · 26.08.2009
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 296/15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 35 · 25.09.2009
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OF 296/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 CDU1 Freie Wähler
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne1 Freie WählerFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 5 CDU und 1 Freie Wähler gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltungen von 2 CDU, GRÜNE, 1 Freie Wähler, FDP und fraktionslos

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Ortsbeiratssitzung