Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo-30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs (.Spielstraße.) in der Hochstädter Straße sowie der Straße Am Schießrain

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 14.10.2002Aktualisiert: 07.11.2002

44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

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Begründung

Siehe die Gesprächsnotiz (Pkt. 2) des Ortsvorstehers Herrn Dieter Dahlmann anlässlich seines Gesprächs mit Herrn Wagner (Ordnungsamt) vom 22.08.02. Mit den beantragten Änderungen kommt der Ortsbeirat dem Wunsch des Ordnungsamtes nach. Die Umwandlung der Strasse Am Schießrain fließt ergänzend ein. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 11 am 28.10.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: Initiative OI 46 2002 1.) Die Vorlage OF 295/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Punkt 1. des Tenors um folgende Sätze ergänzt wird: "Die Niedergasse ist in die Tempo-30-Zone einzubeziehen. Radfahrern ist das Fahren gegen die Einbahnstraße zu erlauben." 2.) Die Vorlage OF 295/11 wird als Ortsbeiratsinitiative beschlossen. Abstimmung:

Zu 1.) SPD und GRÜNE; bei Enthaltung CDU Zu 2.) Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.10.2002, OF 295/11

Betreff:

Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo-30- Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs ("Spielstraße") in der Hochstädter Straße sowie der Straße Am Schießrain

Der Magistrat wird aufgefordert,

die Hochstädter Strasse - im Abschnitt zwischen den Strassen Im Trieb und Am Schießrain - von einem verkehrsberuhigten Bereich in eine Tempo 30 Zone umzuwandeln,
die Hochstädter Strasse - im Abschnitt zwischen den Strassen Am Schießrain und Leonhardsgasse - als verkehrsberuhigten Bereich beizubehalten und die in diesen Abschnitt einmündende Strasse Am Schießrain von einer Tempo 30 Zone in einen verkehrsberuhigten Bereich umzuwandeln, sowie im gesamten verkehrsberuhigten Bereich die rechtlich möglichen Parkplätze zu markieren. In der Strasse Am Schießrain soll die Einbahnstraßenregelung beibehalten werden. Radfahrern ist das Fahren gegen die Einbahnstraße zu erlauben.

Begründung:

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

14. Oktober 2002Sie sind hier
OFOF 295/11Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo-30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs (.Spielstraße.) in der Hochstädter Straße sowie der Straße Am Schießrain
Ortsbeiratsantrag · SPD
28. Oktober 2002OIOI 46Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo-30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs (.Spielstraße.) in der Hochstädter Straße sowie der Straße Am SchießrainInitiative
21. März 2003BB 239Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo 30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs ("Spielstraße") in der Hochstädter Straße sowie der Straße Am SchießrainMagistratsbericht
18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 6591. Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Zeuläckerstraße, der Altebornstraße und der Straße In den Zeuläckern 2. Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo 30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs ("Spielstraße") in der Hochstädter StraMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 11

Sitzung 15 · 28.10.2002

TO I, TOP 20

Angenommen

Initiative OI 46 2002 1.) Die Vorlage OF 295/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Punkt 1. des Tenors um folgende Sätze ergänzt wird: "Die Niedergasse ist in die Tempo-30-Zone einzubeziehen. Radfahrern ist das Fahren gegen die Einbahnstraße zu erlauben." 2.) Die Vorlage OF 295/11 wird als Ortsbeiratsinitiative beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Grüne

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu 1.) SPD und GRÜNE; bei Enthaltung CDU Zu 2.) Einstimmige Annahme