Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo 30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs ("Spielstraße") in der Hochstädter Straße sowie der Straße Am Schießrain
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Neues zu Hochstädter Straße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 239
Betreff:
Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo 30- Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs ("Spielstraße") in der Hochstädter Straße sowie der Straße Am Schießrain
Vorgang:
OI 46 OBR 11
Zwischenbericht:
Zunächst wird festgestellt, dass die Initiative nicht dem Entscheidungsrecht des Ortsbeirates gem. § 3 (3) GO OBR entspricht. Der Magistrat hat die Angelegenheit jedoch als Anregung behandelt und berichtet zum Ergebnis der Prüfung wie folgt:
Der Magistrat hat seine Prüfung und Beratung über den vorbezeichneten Antrag noch nicht abgeschlossen.
Der gewünschte Bericht kann noch nicht vorgelegt werden.
Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird unaufgefordert berichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2002OFOF 295/11Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo-30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs (.Spielstraße.) in der Hochstädter Straße sowie der Straße Am SchießrainOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Oktober 2002OIOI 46Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo-30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs (.Spielstraße.) in der Hochstädter Straße sowie der Straße Am SchießrainInitiative
- 21. März 2003Sie sind hierBB 239Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo 30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs ("Spielstraße") in der Hochstädter Straße sowie der Straße Am SchießrainMagistratsbericht
- 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 6591. Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Zeuläckerstraße, der Altebornstraße und der Straße In den Zeuläckern 2. Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo 30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs ("Spielstraße") in der Hochstädter StraMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme