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Gehweg Schöne Aussicht von Autos befreien

Vorlagentyp: OFGRÜNE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den nördlichen Gehweg der Schönen Aussicht mit Pollern zu sichern, um die Blockierung durch falsch parkende PKW zu verhindern. Dies soll die Sicherheit für Fußgänger, insbesondere für Mütter mit Kinderwagen und mobilitätseingeschränkte Personen, erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Schöne Aussicht — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den nördlichen Gehweg der Schönen Aussicht mit Pollern gegen falsch parkende PKW sichern zu lassen.

Begründung

Der Gehweg wird regelmäßig durch widerrechtlich abgestellte PKW blockiert. Fußgehenden, Müttern mit Kinderwagen und mobilitätseingeschränkten Menschen bleibt oft nur das Ausweichen auf die Fahrbahn. Dadurch werden die Verkehrsteilnehmenden behindert und gefährdet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 29/1Gehweg Schöne Aussicht von Autos befreien
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Juni 2021OMOM 190Gehweg Schöne Aussicht von Autos befreienDirektanregung
  3. 3. September 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1531Gehweg Schöne Aussicht von Autos befreienStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 2 · 01.06.2021
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 190 2021 Die Vorlage OF 29/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen FDP und BFF (= Ablehnung)

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