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Bäderkonzept 2025

Vorlagentyp: OFSPD
141 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat 7 bittet die Stadtverordnetenversammlung der M 111 nur unter den folgenden Maßgaben zuzustimmen:

  1. Die angedachte Verkürzung der Badeperiode wird nicht umgesetzt. Das Hausener Freibad ist auch weiterhin in der Regel von Karfreitag bis zum
  2. Oktober geöffnet.
  3. Eine temporäre Überdachung des Hausener Freibades während der Bauzeit für das neue Rebstockbad erfolgt nur in der Wintersaison. Um einen regulären Schwimmbetrieb in der Vor- und Nachsaison gewährleisten zu können, kann die Freiluftsaison im Hausener Bad in dieser Zeit ausnahmsweise verkürzt werden.
  4. Die Flächen des Hausener Freibads und des Brentanobads gehören komplett zum Grüngürtel. Der Grüngürtel der Stadt Frankfurt muss erhalten bleiben. Flächen des Hausener Freibades oder des Brentanobades dürfen daher auch dann nicht verkauft oder umgewidmet werden, wenn sie für den Betrieb der Bäder nicht mehr erforderlich sein sollten.

Inhalt

Antrag vom 22.07.2018, OF 289/7

Betreff: Bäderkonzept 2025 Der Ortsbeirat 7 bittet die Stadtverordnetenversammlung der M 111 nur unter den folgenden Maßgaben zuzustimmen:

  1. Die angedachte Verkürzung der Badeperiode wird nicht umgesetzt. Das Hausener Freibad ist auch weiterhin in der Regel von Karfreitag bis zum
  2. Oktober geöffnet.
  3. Eine temporäre Überdachung des Hausener Freibades während der Bauzeit für das neue Rebstockbad erfolgt nur in der Wintersaison. Um einen regulären Schwimmbetrieb in der Vor- und Nachsaison gewährleisten zu können, kann die Freiluftsaison im Hausener Bad in dieser Zeit ausnahmsweise verkürzt werden.
  4. Die Flächen des Hausener Freibads und des Brentanobads gehören komplett zum Grüngürtel. Der Grüngürtel der Stadt Frankfurt muss erhalten bleiben. Flächen des Hausener Freibades oder des Brentanobades dürfen daher auch dann nicht verkauft oder umgewidmet werden, wenn sie für den Betrieb der Bäder nicht mehr erforderlich sein sollten.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 111 Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juli 2018Sie sind hier
    OFOF 289/7Bäderkonzept 2025
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2018OAOA 333Bäderkonzept 2025 Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 111Anregung
  3. 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 141 WochenSTST 716Bäderkonzept 2025Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 7
Sitzung 24 · 07.08.2018
TO I, TOP 12
Beraten
1. a) Die Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 289/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 25 · 11.09.2018
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 289/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 26 · 23.10.2018
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 289/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 27 · 27.11.2018
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 333 2018 Anregung OA 334 2018 Anregung OA 339 2018 1. Der Vorlage M 111 wird unter Hinweis auf OA 333 und OA 339 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 289/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. a) Der erste Absatz der Vorlage OF 312/7 wird abgelehnt. b) Die Absätze 2 bis 5 der Vorlage OF 312/7 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. c) Die Absätze 6 bis 9 der Vorlage OF 312/7 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
CDU
zu 2)
Enthaltung:
CDU
zu 3 / a)
Zustimmung:
SPDCDUFDPBFFREP
Ablehnung:
GrüneFarbechte
Enthaltung:
Fraktionslos
zu 3 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFarbechteFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDPBFFREP
zu 3 / c)
Zustimmung:
SPDCDUFDPBFFREPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFarbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU zu 3. zu a) SPD, CDU, FDP, BFF und REP gegen GRÜNE und FARBECHTE (= Annahme) bei Enthaltung fraktionslos zu b) SPD, GRÜNE, FARBECHTE und fraktionslos gegen CDU, FDP, BFF und REP (= Ablehnung) zu c) SPD, CDU, FDP, BFF, REP und fraktionslos gegen GRÜNE und FARBECHTE (= Annahme)

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