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Tempo 30 in der Speicherstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob und in welchen Bereichen der Speicherstraße Tempo-30 realisiert werden kann. Begründung: Bei dem Abschnitt Friedensbrücke - Werftstraße handelt es sich um einen stark bewohnten Bereich. Hier kann Tempo-30 zur Verbesserung der Lebensqualität beitragen.

Inhalt

Antrag vom 01.04.2013, OF 286/1

Betreff: Tempo 30 in der Speicherstraße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob und in welchen Bereichen der Speicherstraße Tempo-30 realisiert werden kann.

Begründung: Bei dem Abschnitt Friedensbrücke - Werftstraße handelt es sich um einen stark bewohnten Bereich. Hier kann Tempo-30 zur Verbesserung der Lebensqualität beitragen.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. April 2013Sie sind hier
    OFOF 286/1Tempo 30 in der Speicherstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. April 2013OMOM 2125Tempo 30 in der SpeicherstraßeDirektanregung
  3. 8. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1044Tempo 30 in der SpeicherstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 20 · 16.04.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2125 2013 1. Der Geschäftsordnungsantrag der FDP wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 286/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
1 CDUFDP
Enthaltung:
4 CDUFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 2.: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 1 CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 CDU und FREIE WÄHLER

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