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Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Neues zu Wilhelm-Epstein-Straße per E-Mail

Begründung

Schnelles Fahren in der Wilhelm-Epstein-Straße erzeugt erheblichen Lärm., denen die PatientInnen des Markuskrankenhauses tags und nachts ausgesetzt sind. Aus dem Brief des Markuskrankenhauses: "Diese Einwirkungen sind für einen Kranken, mehr noch als für einen Gesunden, überaus belastend, so dass sich, bedingt durch die derzeitige Situation, der Heilungsprozeß unserer Patienten verzögern kann." Auch AnwohnerInnen der Wilhelm-Epstein-Strasse sind durch Raser gestört. Durch eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit könnte die Lärmeinwirkung gemildert werden. Der Ortsbeirat 2 hat eine entsprechende Anregung verabschiedet - OM 618. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 15.11.2001, OF 259/9 Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 9 am 17.01.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 788 2002

  1. Die Vorlage OF 259/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  2. Die Vorlage OF 285/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der zweiten Zeile des Tenors für die Worte "Ginnheimer Stadtweg" die Worte "dem Ende der Schrägparkplätze auf der östlichen Seite" und im Vorgang die Anregung OM 618 eingefügt werden. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD GRÜNE und PDS gegen FDP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 02.01.2002, OF 285/9

Betreff:

Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!

Vorgang:

Schr. des Herrn R.R.S. E. vom 15.8.01 Schr. des Markuskrankenhauses an das Stadtplanungsamt vom 10.8.01 Schr. des Stadtplanungsamtes vom 26.9.01 an das Markuskrankenhaus

Der Magistrat wird gebeten,

die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der Wilhelm-Epstein-Straße zwischen Ginnheimer Landstraße und Ginnheimer Stadtweg auf 30 km/h durch eine entsprechende Streckenbeschilderung zu veranlassen.

Damit die Geschwindigkeitsbegrenzung auch eingehalten wird, sollten in der Anfangsphase verstärkt Geschwindigkeitskontrollen stattfinden.

Begründung:

Schnelles Fahren in der Wilhelm-Epstein-Straße erzeugt erheblichen Lärm., denen die PatientInnen des Markuskrankenhauses tags und nachts ausgesetzt sind. Aus dem Brief des Markuskrankenhauses: "Diese Einwirkungen sind für einen Kranken, mehr noch als für einen Gesunden, überaus belastend, so dass sich, bedingt durch die derzeitige Situation, der Heilungsprozeß unserer Patienten verzögern kann."

Auch AnwohnerInnen der Wilhelm-Epstein-Strasse sind durch Raser gestört.

Durch eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit könnte die Lärmeinwirkung gemildert werden.

Der Ortsbeirat 2 hat eine entsprechende Anregung verabschiedet - OM 618.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 15.11.2001, OF 259/9 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2001OFOF 259/9Nächtliches Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 285/9Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 17. Januar 2002OMOM 788Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!Direktanregung
  4. 4. März 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 353Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 788 2002 1. Die Vorlage OF 259/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 285/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der zweiten Zeile des Tenors für die Worte "Ginnheimer Stadtweg" die Worte "dem Ende der Schrägparkplätze auf der östlichen Seite" und im Vorgang die Anregung OM 618 eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrünePDS
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD GRÜNE und PDS gegen FDP (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_285-9_2002 Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!

Diese Vorlage verweist auf