Nächtliches Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 15.11.2001

16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 15.11.2001, OF 259/9

Betreff:

Nächtliches Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!

Vorgang:

Schr. des Markuskrankenhauses v. 10.08.2001; Schr. des Stadtplanungsamtes v. 26.09.2001

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Schnelles Fahren in der Wilhelm-Epstein-Straße erzeugt erheblichen Lärm., denen die PatientInnen des Markuskrankenhauses tags und nachts ausgesetzt sind. Aus dem Brief des Markuskrankenhauses: "Diese Einwirkungen sind für einen Kranken, mehr noch als für einen Gesunden, überaus belastend, so dass sich, bedingt durch die derzeitige Situation, der Heilungsprozeß unserer Patienten verzögern kann."

Auch AnwohnerInnen der Wilhelm-Epstein-Strasse sind durch nächtliche Raser in ihrer Nachtruhe gestört.

Wir bitten deshalb den Magistrat,

für die Wilhelm-Epstein-Strasse im Bereich des Markuskrankenhauses (im Ortsbezirk 9) ein nächtliches Tempolimit (30km/h) von 20 bis 6 Uhr zu veranlassen.

Wir bitten den Ortvorsteher,

diesen Antrag mit Anlagen dem Ortsvorsteher des Ortsbezirks 2 weiterzuleiten. (Die südliche Seite der Wilhelm-Epstein-Straße liegt in diesem Ortsbezirk.)

Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: Antrag vom 02.01.2002, OF 285/9 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

15. November 2001Sie sind hier
OFOF 259/9Nächtliches Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
2. Januar 2002OFOF 285/9Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
17. Januar 2002OMOM 788Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!Direktanregung
4. März 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 353Tempolimit im Bereich des Markuskrankenhauses!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf2 Beratungen

OBR 9

Sitzung 6 · 29.11.2001

TO I, TOP 26

Beraten

Die Vorlage OF 259/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9

Sitzung 7 · 17.01.2002

TO I, TOP 9

Zurückgezogen

Anregung an den Magistrat OM 788 2002 1. Die Vorlage OF 259/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 285/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der zweiten Zeile des Tenors für die Worte "Ginnheimer Stadtweg" die Worte "dem Ende der Schrägparkplätze auf der östlichen Seite" und im Vorgang die Anregung OM 618 eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrünePDS

Ablehnung:

FDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD GRÜNE und PDS gegen FDP (= Ablehnung)